ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2015Fortbildung: Honorarkürzung bei fehlendem Nachweis

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Fortbildung: Honorarkürzung bei fehlendem Nachweis

Gerst, Thomas

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Gut 97,5 Prozent der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten haben ihre Fortbildungspflicht erfüllt, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) in ihrem aktuellen Qualitätsbericht mitteilt. Rund 96 000 Ärzte mussten bis zum 30. Juni 2014 bereits zum zweiten Mal nachweisen, dass Sie innerhalb von fünf Jahren 250 Fortbildungspunkte erworben haben. Nichterfüller haben zwei Jahre Zeit, fehlende Punkte nachzuholen.

Können Ärzte gegenüber ihrer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) nicht nachweisen, dass sie sich ausreichend fortgebildet haben, müssen sie Honorarkürzungen hinnehmen. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf in einem Urteil vom 6. August 2014 entschieden, das Anfang März veröffentlicht wurde und jetzt rechtskräftig ist (S 2 KA 549/12).

Im vorliegenden Fall hatten eine hausärztlich tätige Internistin und eine Allgemeinärztin, die in einer Gemeinschaftspraxis tätig sind, gegen die Abrechnungsbescheide ihrer KV geklagt, mit denen ihr Honorar in den Jahren 2010 und 2011 wegen der fehlenden Fortbildungsnachweise um rund 68 000 Euro gekürzt worden war. Das Gericht ließ sich nicht auf die Argumentation der Ärztinnen ein, wonach sie sich in ausreichendem Maße fortgebildet und dies auch gegenüber der Ärztekammer Nordrhein nachgewiesen hätten, letztendlich also ein Versäumnis bei der Informationsübermittlung an die KV ursächlich für die Honorarkürzung gewesen sei. „Die gesetzliche Regelung stellt nicht auf den Erwerb, sondern auf den Nachweis der Fortbildungspunkte ab“, erklärte das Gericht. Das Gesetz (§ 95 d Abs. 3 Satz 4 SGB V) ordne ausdrücklich an, dass ein Vertragsarzt alle fünf Jahre gegenüber der KV den Nachweis zu erbringen habe. Auch sei die Höhe des gekürzten Honorars nicht unverhältnismäßig, sondern entspreche den gesetzlich vorgegebenen Sanktionsschritten. TG

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Avatar #539999
klausenwächter
am Montag, 16. März 2015, 19:47

Hausarzt - Hau drauf!

Hausärztin - Hau noch mal drauf!
Will da noch einer?
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