ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2015Rettungsdienst: Kurz vor dem Kollaps?
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Die Prüfpraxis der DRV stellt eine massive Gefahr nicht nur für das Rettungswesen, sondern für die gesamte ärztliche Versorgung in Deutschlands Kliniken dar.

Ein System, das maximale Flexibilität und punktgenaue und damit günstige Besetzung von ärztlichen Vakanzen erlaubt, wird systematisch zerstört. Die Begründungen dafür beziehen sich auf Gesetze, die zum Schutz vor der Verletzung von Lohnuntergrenzen gemacht wurden, die Ärzte also gar nicht betreffen. Die betroffenen Ärzte zahlen alle ihre Renten- und Kran­ken­ver­siche­rung ordentlich ein, nur Arbeitslosenversicherung und Umlagen (zusammen circa vier Prozent) brauchen Selbstständige nicht zu zahlen. Sie nehmen die Arbeitslosenversicherung allerdings auch nie in Anspruch!

Dazu kommen Probleme mit der Befreiung durch die DRV zugunsten der ärztlichen Versorgungswerke, die ein flexibles Arbeiten über Auftraggeber- und Bundesländergrenzen hinweg zunehmend unmöglich machen. Betroffen sein werden hauptsächlich ländliche, kleine, wohnortnahe Kliniken, in denen es in personeller Hinsicht sowieso schon meist brennt.

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Da die Rechtsprechung zu langsam ist und das Ergebnis, spätestens vor dem EuGH, nicht vorhersehbar ist, ist die Politik gefordert, diesen destruktiven Eingriffen Einhalt zu gebieten.

Bis dahin kann man vor allem den betroffenen Kliniken nur raten, sich zu wehren, nicht zu zahlen und gegebenenfalls zu klagen, damit der Politik, der Judikative und auch der DRV die Problematik bewusst wird und sinnvolle Lösungen erarbeitet werden können.

Christian Fortner, 22767 Hamburg

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