ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2015Alternativen zum Versorgungsstärkungsgesetz: Opposition mahnt Systemverbesserungen an

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Alternativen zum Versorgungsstärkungsgesetz: Opposition mahnt Systemverbesserungen an

Rieser, Sabine

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Bedarfsplanung nicht nur für Ärzte: Das forderten die Linken im Bundestag. Foto: dpa
Bedarfsplanung nicht nur für Ärzte: Das forderten die Linken im Bundestag. Foto: dpa

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben die erste Lesung des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes (VSG) am 5. März im Bundestag genutzt, um mit Anträgen auf eigene Reformvorstellungen aufmerksam zu machen. So forderte die Linke die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf einzubringen, der vorsieht, die private Kran­ken­ver­siche­rung (PKV) in der heutigen Form abzuwickeln (Drucksache 18/4099). Sie sei „auf Zusatzversicherungen für medizinisch nicht notwendige Leistungen“ zu beschränken. Mit einem zweiten Antrag (18/4187) verlangte die Linke, die wohnortnahe Gesundheitsversorgung durch eine bedarfsorientierte Planung zu sichern. Diese solle so weiterentwickelt werden, dass sie alle Bereiche der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung umfasse und die Trennung zwischen ambulantem und stationärem Sektor überwinden helfe. Für dünn besiedelte Regionen sollten fahrende barrierefreie Praxen sowie Shuttle-Services erprobt werden. Die Allgemeinmedizin sei aufzuwerten: durch mehr Raum im Medizinstudium und eine bessere Honorierung von Hausärzten.

Die Grünen wollen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung Patienten und Kommunen stärken, Strukturdefizite beheben und Qualitätsanreize ausbauen (18/4153). Es müsse ein bedarfsgerechtes und dezentral organisiertes Versorgungssystem geschaffen werden. Wichtig sei der Ausbau der integrierten Versorgung zu regionalen Verbünden, die den ambulanten und stationären Sektor umfassten. Rie

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