ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2015Brustimplantate: Europäischer Gerichtshof wird befragt

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Brustimplantate: Europäischer Gerichtshof wird befragt

Hillienhof, Arne

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Die Auseinandersetzung um Brustimplantate aus gesundheitsschädlichem Industriesilikon zieht sich weiter hin: Der Bundesgerichtshof (BGH), der sich mit dem Fall befasst, kündigte am 9. April an, beim Gerichtshof der Europäischen Union (EU) nachzufragen, wie eine entsprechende EU-Richtlinie auszulegen sei. Der Klägerin waren im Jahr 2008 Implantate des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse eingesetzt worden, die mit billigem Industriesilikon gefüllt waren. 2012 ließ sie auf ärztlichen Ratschlag die Implantate entfernen. Sie begehrt deshalb von der „benannten Stelle“ ein Schmerzensgeld von 40 000 Euro und die Feststellung der Ersatzpflicht für künftig entstehende materielle Schäden.

In der Warteschleife: Streit um schadhafte Brustimplantate weiter vor Gericht. Foto: dpa
In der Warteschleife: Streit um schadhafte Brustimplantate weiter vor Gericht. Foto: dpa

Silikonimplantate sind Medizinprodukte und werden anders als Arzneimittel nicht von einer staatlichen Stelle im Rahmen eines behördlichen Zulassungsverfahrens zugelassen. Sie durchlaufen ein Verfahren, in dem der Hersteller nachweisen muss, dass sein Produkt sicher ist und die technischen und medizinischen Leistungen so erfüllt, wie sie von ihm beschrieben werden. Abhängig davon, in welche Risikoklasse ein Medizinprodukt eingestuft wird, muss dabei eine Prüf- und Zertifizierungsstelle hinzugezogen werden. Diese Stellen werden staatlich benannt und heißen „benannte Stellen“. Die Klägerin ist der Auffassung, dass die benannte Stelle – in diesem Fall der TÜV Rheinland – ihren Pflichten nicht hinreichend nachgekommen ist. hil

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