ArchivDeutsches Ärzteblatt20/2015Versorgungsstärkungsgesetz: Änderungen am Entwurf vorgesehen

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Versorgungsstärkungsgesetz: Änderungen am Entwurf vorgesehen

Gerst, Thomas

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Strikte Aufkaufverpflichtung für Praxen in überversorgten Bezirken ist vom Tisch. Foto: dpa
Strikte Aufkaufverpflichtung für Praxen in überversorgten Bezirken ist vom Tisch. Foto: dpa

Die bisher im Entwurf des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes vorgesehene strikte Aufkaufverpflichtung für Arztpraxen in überversorgten Zulassungsbezirken ist vom Tisch. Erst ab einem Versorgungsgrad von 140 Prozent ist nunmehr die Soll-Regelung vorgesehen; darunter bleibt es bei der bestehenden Kann-Regelung. Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss soll bis Ende 2016 die Bedarfsplanung bedarfsgerechter und insbesondere kleinräumiger neu regeln. Ärzte, die mindestens fünf Jahre lang als Vertragsarzt in einem unterversorgten Planungsbereich tätig waren, müssen später anderswo bei der Niederlassung bevorzugt werden. Darüber verständigten sich Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium und Gesundheitspolitiker von CDU/CSU und SPD. Weitere Änderungen am Gesetzentwurf, über den Ende Mai im Bundestag in zweiter und dritter Lesung beraten wird, sind vorgesehen (dazu auch die Seiten 891 ff. und 894 ff. in dieser Ausgabe).

So soll bei der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) die Beschränkung auf schwere Verlaufsformen bei onkologischen und rheumatologischen Erkrankungen gestrichen werden. Der Bestandsschutz für Krankenhäuser, die bisher zur ambulanten Behandlung zugelassen waren, wird auf drei Jahre befristet. Ferner soll es für Krankenhäuser möglich sein, Kassenärztliche Vereinigungen mit der Abrechnung von ASV-Leistungen zu beauftragen. Die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin soll ebenfalls intensiver als bisher gefördert werden. So sollen Kompetenzzentren in der Weiterbildung bis zu fünf Prozent der für die Förderung der Allgemeinmedizin bereitgestellten Mittel erhalten. Auch bei den grundversorgenden Fachärzte sollen bis zu maximal 1 000 zusätzliche Weiterbildungsstellen gefördert werden. TG

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