ArchivDeutsches Ärzteblatt21-22/2015Hausarztvertrag: AOK Bayerns sagt nein

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Hausarztvertrag: AOK Bayerns sagt nein

Korzilius, Heike

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Der AOK Verwaltungsrat hat am 12. Mai die Umsetzung des Hausarztvertrags mit dem Bayerischen Hausärzteverband abgelehnt und damit dem AOK-Vorstand den Rücken gestärkt. Der Vertrag war am 19. Dezember 2014 nach einem Schiedsspruch zustande gekommen. Er könne nicht umgesetzt werden, weil er unvollständig und in Teilen rechtswidrig sei, begründete der AOK-Verwaltungsrat die Weigerung, den Vertrag umzusetzen. Er führe zu unüberschaubaren finanziellen Belastungen und greife damit massiv in die Beitrags- und Haushaltsverantwortung der Kasse ein (siehe auch DÄ 19, 2015).

In den Streit um die Umsetzung des Hausarztvertrags hatte sich auch die Bayerische Ge­sund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml (CSU) eingeschaltet. Sie leitete Ende April nach einem gescheiterten Vermittlungsgespräch aufsichtsrechtliche Schritte gegen die AOK ein. Der Krankenkasse droht jetzt ein Verpflichtungsbescheid. Dann muss sie den Vertrag zunächst einmal akzeptieren. Allerdings hat die AOK vor dem Sozialgericht München gegen den Schiedsspruch geklagt. Diese Klage hat keine aufschiebende Wirkung, wie der Bayerische Hausärzteverband betont. Seiner Ansicht nach ist der Hausarztvertrag seit dem 1. April gültig. HK

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