ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2015Anti-Korruptionsgesetz: Strafrechtler - Vorgaben sind zu vage

AKTUELL

Anti-Korruptionsgesetz: Strafrechtler - Vorgaben sind zu vage

Rieser, Sabine

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS

Das geplante Anti-Korruptionsgesetz formuliert den Tatbestand „Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der Ausübung eines Heilberufs“ so ungenau, dass Ärzte und andere Heilberufler auch bei korrektem Verhalten Gefahr laufen, kriminalisiert zu werden. Das kritisieren die Strafrechtler Prof. Dr. jur. Bernd Müssig und Dr. jur. Daniel Neuhöfer in einem Gutachten im Auftrag der Allianz Deutscher Ärzteverbände. Sie empfehlen, zumindest im Rahmen der Gesetzesbegründung detaillierte Erläuterungen vorzusehen, wann Akteure keine Strafverfolgung zu fürchten haben. „Insbesondere hinsichtlich der Kooperation von Ärzten mit der Industrie, der Drittmittelforschung sowie bei der Umsetzung ärztlicher Kooperationsformen müssen die Handelnden durch Rechtsklarheit geschützt werden“, erklärte die Allianz.

Auch der Strafrechtler Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider moniert, die Vorgaben verstießen gegen das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot. Umsetzungsprobleme sieht er aber auch, weil die Berufsordnungen der Heilberufe in einzelnen Bundesländern unterschiedlich seien. Rie

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote