ArchivDeutsches Ärzteblatt27-28/2015Bayern: Gericht stoppt Hausarztvertrag

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Bayern: Gericht stoppt Hausarztvertrag

Hillienhof, Arne

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Die AOK Bayern hat im Streit um den neuen Hausarztvertrag mit dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) vor dem Sozialgericht München einen Etappensieg errungen. Das Gericht stoppte den nach einem Schiedsspruch seit diesem Frühjahr geltenden, aber bislang nicht umgesetzten Vertrag. Die Rechtslage sei extrem komplex, sagte der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Helmut Platzer. Deshalb sei es sehr zu begrüßen, dass mit der Entscheidung des Gerichts die Gelegenheit zur eingehenden Prüfung und Klärung in einem Hauptsacheverfahren gegeben werde, „ohne dass irreparabler wirtschaftlicher Schaden für die AOK und deren Beitragszahler entsteht“.

Der BHÄV betonte gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt, dass in Bayern sehr wohl weiterhin ein gültiger Hausarztvertrag mit der AOK bestehe – nämlich jener Vertrag, der vor dem jüngsten Schiedsverfahren gegolten habe und den die AOK gekündigt hatte. Erst diese Kündigung vonseiten der Kasse hatte zu dem Schiedsverfahren und dem jetzt gestoppten Vertrag geführt.

In die Auseinandersetzung hatte sich in den vergangenen Monaten auch das Bayerische Ge­sund­heits­mi­nis­terium eingeschaltet: Nachdem das Ministerium als Aufsichtsbehörde den geschiedsten Vertrag nicht beanstandet hatte, erließ Ge­sund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml (CSU) einen „Verpflichtungsbescheid”, um die AOK zur Umsetzung des Hausärztevertrags zu zwingen.

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Die AOK hatte bei ihrer Weigerung, den Schiedsspruch umzusetzen, gewarnt, der Vertrag führe zu einer massiven Anhebung der Vergütung hausärztlicher Leistungen, die mit dem Sozialgesetzbuch nicht vereinbar sei. hil

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klausenwächter
am Mittwoch, 8. Juli 2015, 22:06

How long will that work?

"...Feldman and Sloan warned that price controls on physician services may cause undesirable declines in service quality, ...The salutary effects of price controls, on the other hand, can be compromised by income-targeting behavior on the part of physicians. ...While formal studies of income targeting suggest that its magnitude is small in cross-section, we warn that its effects may be larger over time; this is what our descriptive evidence suggests." [Wedig, G ; Mitchell, J B ; Cromwell, J: Can price controls induce optimal physician behavior? J Health Polit Policy Law 1989 14(3): 601-620 discussion 621-625.

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