ArchivDeutsches Ärzteblatt37/2015Delegation ärztlicher Leistungen: Gut strukturiert und sorgfältig recherchiert

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Delegation ärztlicher Leistungen: Gut strukturiert und sorgfältig recherchiert

Lehrmann, Anja

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Der Untertitel verrät es bereits: In ihrer Arbeit, die von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen wurde, setzt sich die Autorin umfassend mit den rechtlichen Problemen der Delegation ärztlicher Leistungen auseinander.

Neben einer ausführlichen Darstellung der allgemeinen Voraussetzungen der Delegation ärztlicher Leistungen findet der Leser in den einzelnen Kapiteln Antworten auf Fragen zur ärztlichen Aufklärung im Zusammenhang mit der Delegation sowie auf haftungs-, versicherungs-, steuer- und abrechnungsrechtliche Fragestellungen. Es folgt zudem eine Auseinandersetzung mit arbeitsrechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen der Delegation sowie mit Besonderheiten im Pflegeheim. Im letzten Kapitel untersucht die Autorin Möglichkeiten einer Regelung der Delegation.

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Im ersten Kapitel wird der Versuch einer Abgrenzung der Aufgabenbereiche von Ärzten und nicht-ärztlichen Mitarbeitern unternommen. Nach eingehender Erörterung verschiedener Abgrenzungskriterien kommt die Autorin zu dem Schluss, dass es bisher lediglich Anhaltspunkte zur Aufgabenverteilung, jedoch keine Rechtssicherheit in Bezug auf die Übertragungsfähigkeit ärztlicher Leistungen gibt.

Mit „Fragen der ärztlichen Aufklärung“ setzt sich die Autorin sehr detailliert auseinander. So wird unter anderem anhand der entsprechenden Norm des Patientenrechtsgesetzes (§ 630 e Abs. 2 Nr. 1 BGB) die – nach bisher herrschender Auffassung nicht zulässige – Möglichkeit der Delegation des Aufklärungsgesprächs auf nicht ärztliches Personal untersucht. Zudem wird die umstrittene Frage des Aufklärungserfordernisses über die Qualifikation des Mitarbeiters im Rahmen der Delegation unter sorgfältiger Abwägung von Rechtsprechung und juristischer Literatur behandelt.

Auch das Kapitel „Haftungsrechtliche Fragestellungen“ zeichnet sich durch eine umfassende, gut strukturierte und differenzierte Bearbeitung aus. Der Leser findet Ausführungen zur vertraglichen und deliktischen Haftung aufseiten des Delegationsempfängers, des delegierenden Arztes sowie des Einrichtungsträgers.

Der mit der Delegation stets einhergehenden Frage zur Substitution ärztlicher Leistungen widmet sich die Autorin ebenfalls. Besonderes Augenmerk wird auch hier auf die haftungsrechtlichen Auswirkungen gelegt. Zudem wird der Leser über die Möglichkeit der Durchführung entsprechender Modellvorhaben informiert.

Im letzten Kapitel setzt sich die Autorin mit verschiedenen Optionen einer Regelung der Delegation ärztlicher Leistung auseinander. Sie zieht gesetzliche Regelungen sowie solche der gemeinsamen Selbstverwaltung in Erwägung und kommt nach gründlicher Analyse zu einem Fazit.

Bei dem Werk handelt es sich um eine erschöpfende, gut strukturierte Arbeit, die auf sorgfältiger Recherche von juristischer Literatur und Rechtsprechung basiert. Wer sich eingehender mit dem Thema „Delegation ärztlicher Leistungen“ befassen möchte, dem sei dieses Buch empfohlen, Juristen gleichermaßen wie Ärzten. Anja Lehrmann

Claudia Achterfeld: Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen. Springer, Berlin 2014, 306 Seiten, gebunden, 89,99 Euro

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