ArchivDeutsches Ärzteblatt39/2015KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung: Zurück zur Sacharbeit

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KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung: Zurück zur Sacharbeit

Maibach-Nagel, Egbert

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Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur
Egbert Maibach-Nagel, Chefredakteur

Auf der Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am 18. September in Berlin forderte der KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Andreas Gassen die Rückkehr der Delegierten zu einer „programmatischen Debattenkultur“. Gassen warnte, dass die „ständig nach außen gestreuten Querelen . . . zusehends unser eigenes Image als Selbstverwaltung gegenüber Ärzteschaft und der Politik“ beschädigten. Der KBV-Vorstand und die Vorsitzenden der Ver­tre­ter­ver­samm­lung appellieren mit Blick auf das zunehmende öffentliche Unverständnis daran, sich auf die Sacharbeit zurückzubesinnen.

In der Tat hatten die in den zurückliegenden Monaten auch öffentlich geführten „innenpolitischen“ Auseinandersetzungen um die Rechtmäßigkeit finanzieller Zuwendungen an den ehemaligen KBV-Vorsitzenden Dr. med. Andreas Köhler, mit denen sich auch die Aufsicht im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium befasst, zu lauter Kritik am System der Selbstverwaltung geführt. Für die Ver­tre­ter­ver­samm­lung mündete die Diskussion aktuell in einen Antrag auf Abwahl des Vorsitzenden der KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung Hans-Jochen Weidhaas.

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Das Schadensausmaß für die ärztliche Selbstverwaltung? Gassen nannte in seiner Rede als Protagonisten unter den Kritikern die SPD-MdBs Hilde Matheis und Karl Lauterbach, die im Hinblick auf die 2017 anstehende Bundestagswahl nichts Besseres tun könnten, als ihre Abschaffungsforderungen mit aller Schärfe zu äußern.

Der Abwahlantrag jedenfalls erhielt bei einem Ausgang von 30 zu 30 Stimmen nicht die erforderliche 60 zu 40-Mehrheit. Ergo: Weidhaas bleibt im Amt. Das Verhältnis und auch nachgeschobene Einschätzungen zur VV, beispielsweise die des Hausärzteverbandes, erfordern dennoch nach wie vor Handlungsbedarf.

Das „Zurück zur Sacharbeit“, das Gassen als dringend geboten darlegte, konnte KBV-Vorstand Dipl.-Med. Regina Feldmann durch Beispiele aus der jüngsten Arbeit der Interessenvertretung in Sachen Versorgungsstärkungsgesetz und Präventionsgesetz belegen. So werde die Forderung, die Bedarfsplanung zu überarbeiten, in der jetzt ausgehandelten Vorgehensweise des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses gestaffelt und flexibilisiert sowie den Erfordernissen entsprechend angepasst. KVen dürfen – nach jahrelangem Ausschluss – inzwischen an Integrationsverträgen teilnehmen. Ab 2017 werde die von der KBV geforderte Ablösung der Richtgrößenprüfungen als Regelprüfart umgesetzt. Hier wird bereits verhandelt. In der Umsetzung des § 119 b SGB V wurde die Rolle der niedergelassenen Ärzte bei der Versorgung von geriatrischen Patienten deutlich gestärkt. Alles Beispiele, die Feldmann als Ergebnisse erfolgreicher Sacharbeit der Selbstverwaltung anführen kann.

Wo allerdings will der KBV-Vorstand angesichts der Querelen jetzt hin? Gassen hat den Wunsch der Delegierten nach mehr Transparenz gehört und konsequente Fehleranalysen ebenso in das Portfolio aufgenommen wie den Projektplan, in Gremienarbeit ein gemeinsam tragbares Konzept KBV 2020 zu erarbeiten. Sein Resümee ist auch eine Herausforderung an die Selbstverwaltung: So der Reformprozess gelinge, „werden wir als KV-System eine entscheidende Stimme im deutschen Gesundheitssystem bleiben“. Was die vertragsärztliche Selbstverwaltung dafür braucht? Mit Sicherheit das Ende jeglicher Grabenkämpfe, die Einigung auf einen gemeinsamen Weg und ein Vertrauen schaffendes, geschlossenes Auftreten.

Egbert Maibach-Nagel
Chefredakteur

  • KBV: Zielgenau
    Dtsch Arztebl 2015; 112(49): A-2098 / B-1730 / C-1674
    Schaum, Benjamin

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