ArchivDeutsches Ärzteblatt39/2015Bund-Länder-Gipfel: Gröhe will Gesundheitskarte für Flüchtlinge

AKTUELL

Bund-Länder-Gipfel: Gröhe will Gesundheitskarte für Flüchtlinge

dpa; Hibbeler, Birgit

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) will die Versorgung von Flüchtlingen weniger bürokratisch gestalten. Foto: dpa
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) will die Versorgung von Flüchtlingen weniger bürokratisch gestalten. Foto: dpa

Trotz des Widerstandes in der Union bereitet Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor. Für die Länder soll es damit leichter werden, mit den Krankenkassen Vereinbarungen abzuschließen. Die Karte für Flüchtlinge gibt es schon in Hamburg und Bremen. Bald wollen aber auch Nordrhein-Westfalen und Berlin folgen.

Der Gesetzentwurf von Gröhe ist Teil des Maßnahmenpakets der Bundesregierung für einen Bund-Länder-Gipfel am 24. September (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe). Ein Ministeriumssprecher sagte in Berlin, mit dem Vorschlag, der zum „Beschleunigungsgesetz“ aus dem Innenministerium gehöre, solle eine frühere Vereinbarung von Bund und Ländern umgesetzt werden. Demnach sollten die Voraussetzungen für die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge geprüft werden. Auch der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, hatte sich für eine solche Karte ausgesprochen.

Anzeige

Mit dem „Beschleunigungsgesetz“, in das Gröhes Gesetzentwurf eingefügt werden soll, will die Bundesregierung die Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern. An den grundsätzlichen Leistungseinschränkungen in der Gesundheitsversorgung soll sich jedoch offenbar nichts ändern. Flüchtlinge erhalten auch weiterhin nur eine Versorgung bei akuten Beschwerden oder Schmerzen. Die Kosten für die medizinische Versorgung tragen die Länder beziehungsweise Kommunen. Die Krankenkassen übernehmen die Abrechnung. dpa/BH

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema

Stellenangebote