ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2015Flüchtlinge: Nürnberg ist gut vorbereitet
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Leider wird nur auf den § 4 AsylbLG Bezug genommen, der den Anspruch auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände, Schwangerer und Wöchnerinnen regelt. Endlich einmal muss der § 6 AsylbLG ins Bewusstsein gerückt werden, welcher gleichermaßen für alle Personen gilt, welche Anspruch auf Leistungen des AsylbLG haben. Ich zitiere daraus den für uns Ärztinnen und Ärzte wichtigsten Satzteil: Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung . . . der Gesundheit unerlässlich . . . sind.

In Nürnberg besteht eine Anwendungspraxis der §§ 4 und 6 des AsylbLG, welche die Handlungsspielräume ausschöpft, um eine medizinische Versorgung der Flüchtlinge analog zu der Versorgung von gesetzlich krankenversicherten Personen weitgehend zu ermöglichen. Das Gesundheitsamt hat die Nürnberger Ärzteschaft über den Ärztlichen Kreisverband Nürnberg darauf hingewiesen, dass medizinisch indizierte Behandlungen im Regelfall entsprechend durchgeführt werden können. Auf diese Weise können ansonsten entstehende Mehrkosten durch das Verschleppen der Behandlung vermieden werden, gleichzeitig kommen wir so der menschenrechtlichen Forderung nach einer adäquaten medizinischen Versorgung nach.

Unter den § 6 AsylbLG können medizinische Maßnahmen fallen, von denen fälschlicherweise immer wieder behauptet wird, sie stünden Flüchtlingen nicht zu. Dazu gehören zum Beispiel die Behandlung chronischer Erkrankungen, auch psychiatrische Behandlungen, selbst Verordnungen von Krankengymnastik oder Fördermaßnahmen für Kinder, soweit sie medizinisch erforderlich sind. Bis auf den Zahnersatz sind dringende zahnmedizinische Behandlungen analog zu denen von Kassenpatienten möglich.

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Für seine Erstaufnahmeeinrichtung hat das Gesundheitsamt Nürnberg bereits Ende 2014 einen, jetzt einen zweiten Arzt mit Migrationshintergrund fest eingestellt, sodass die Arzt-Patienten-Gespräche auf arabisch, farsi, englisch oder deutsch geführt werden können. Weitere Ärztinnen und Ärzte mit Honorarvertrag, welche die Kommune bei der medizinischen Versorgung unterstützen, bringen zusätzliche Sprachen ein (zum Beispiel russisch, türkisch, kurdisch, nepalesisch . . .).

Zwar gibt es in Nürnberg keine Krankenversichertenkarte für neu ankommende Flüchtlinge, aber durch die hervorragende Zusammenarbeit mit dem zuständigen Bereich des Sozialamtes gibt es in der Stadt Nürnberg keine Verzögerung einer notwendigen Behandlung aufgrund fehlender Behandlungsscheine. Das gegenseitige Vertrauen erleichtert auch die Behandlung durch die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen.

Renate Scheunemann, Ärztin, 90419 Nürnberg

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