ArchivDeutsches Ärzteblatt45/2015Kassenärztliche Bundesvereinigung: Ver­tre­ter­ver­samm­lung gründet Vertrauensausschuss

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Kassenärztliche Bundesvereinigung: Ver­tre­ter­ver­samm­lung gründet Vertrauensausschuss

Beerheide, Rebecca

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Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat angesichts der Kontroversen der vergangenen Monate in einer Sondersitzung die Gründung eines Vertrauensausschusses beschlossen. Dieser soll Verfahrens- und Verhaltensempfehlungen an die Mitglieder der VV erarbeiten, wie mit kontroversen Themen umgegangen werden könnte. Dem Vertrauensausschuss sollen sechs Mitglieder der Ver­tre­ter­ver­samm­lung angehören sowie ein externer Beauftragter, der juristische Expertise haben muss.

Des Weiteren lehnten die Vertreter nach geheimer Abstimmung Satzungsänderungen ab, die die Parität zwischen Haus- und Fachärzten bei Abstimmungen herstellen sollten. Dies war im Versorgungsstärkungsgesetz vom Gesetzgeber festgelegt worden. Aus dem Umfeld der VV hieß es, dass damit deutlich gemacht werden solle, dass die geforderten Satzungsänderungen für nicht richtig gehalten werden.

Außerdem sprachen sich die VV-Mitglieder gegen die vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium geplanten Portalpraxen aus. Damit unterstützen sie ausdrücklich ein gemeinsames Schreiben der Vorstände von KBV und aller 17 KVen an Bun-desgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). „Die Bundesregierung scheint sich nun endgültig vom Grundsatz ’ambulant vor stationär’ zu verabschieden und ein gigantisches Projekt der Fehl- und Überversorgung staatlich organisiert anschieben zu wollen“, heißt es in einer Resolution. bee

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