ArchivDeutsches Ärzteblatt45/2015E-Health-Gesetz: KBV hält Terminvorgaben für zu eng

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E-Health-Gesetz: KBV hält Terminvorgaben für zu eng

Krüger-Brand, Heike E.

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Bei der elektronischen Gesundheitskarte müssen Sicherheit und Praktikabilität Vorrang haben, fordert die KBV. Foto: dpa
Bei der elektronischen Gesundheitskarte müssen Sicherheit und Praktikabilität Vorrang haben, fordert die KBV. Foto: dpa

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hält die Terminvorgaben für die Erprobung der Telematikinfrastuktur zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für zu eng bemessen. Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf am 4. November warnte sie davor, ohne ausreichende Erprobung erste Online-Anwendungen der eGK zu starten. Bei der Einführung komplexer technischer Systeme und Prozesse müssten Qualität und Praktikabilität immer Vorrang haben vor der Erfüllung von Terminvorgaben, heißt es in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf.

Zum Hintergrund: Das geplante E-Health-Gesetz sieht einen straffen Zeitplan für die Online-Tests der eGK vor, die ursprünglich sechs Monate dauern sollten. Falls der Online-Abgleich der Versichertenstammdaten nicht zum 1. Juli 2016 starten kann, drohen den gesetzlichen Krankenversicherungen und den beteiligten Körperschaften Haushaltskürzungen. Weil aus Sicht der KBV jedoch die Industrieunternehmen verantwortlich für die termingerechte Bereitstellung von sicheren Komponenten sind, hält sie die Sanktionen für „unverhältnismäßig und falsch“.

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Darüber hinaus spricht sich die KBV dafür aus, die Bereitschaft zum Online-Abgleich der Versichertendaten in den Arztpraxen durch freiwillige Teilnahme und finanzielle Anreize zu erhöhen. KBr

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