ArchivDeutsches Ärzteblatt PP11/2015Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 4 SGB V in seiner 44. Sitzung am 22. September 2015 zur Festlegung gemäß § 87 Absatz 2e SGB V und Anpassung gemäß § 87 Absatz 2g SGB V des Orientierungswertes für das Jahr 2016

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 4 SGB V in seiner 44. Sitzung am 22. September 2015 zur Festlegung gemäß § 87 Absatz 2e SGB V und Anpassung gemäß § 87 Absatz 2g SGB V des Orientierungswertes für das Jahr 2016

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Der Erweiterte Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 4 SGB V hat in seiner 44. Sitzung am 22. September 2015 (Präsenzsitzung) einen Beschluss zur Festlegung gemäß § 87 Absatz 2e SGB V und Anpassung gemäß § 87 Absatz 2g SGB V des Orientierungswertes für das Jahr 2016 gefasst.

Die entscheidungserheblichen Gründe zu diesem Beschluss sind auf der Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses unter www.institut-ba.de veröffentlicht.

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Bekanntgaben

Präambel

Gemäß § 87 Absatz 2e SGB V hat der Bewertungsausschuss jährlich bis zum 31. August im einheitlichen Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen einen bundeseinheitlichen Punktwert als Orientierungswert in Euro zur Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen festzulegen.

1. Anpassung des Orientierungswertes gemäß § 87 Absatz 2e SGB V

Bei der Anpassung des Orientierungswertes nach § 87 Absatz 2e SGB V sind gemäß § 87 Absatz 2g SGB V insbesondere

1. die Entwicklung der für Arztpraxen relevanten Investitions- und Betriebskosten, soweit diese nicht bereits durch die Weiterentwicklung der Bewertungsrelationen nach § 87 Absatz 2 Satz 2 SGB V erfasst sind,

2. Möglichkeiten zur Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven, soweit diese nicht bereits durch die Weiterentwicklung der Bewertungsrelationen nach § 87 Absatz 2 Satz 2 SGB V erfasst worden sind, sowie

3. die allgemeine Kostendegression bei Fallzahlsteigerungen, soweit diese nicht durch eine Abstaffelungsregelung nach § 87 Absatz 2 Satz 3 SGB V berücksichtigt worden ist,

zu berücksichtigen.

2. Ausgangswert für die Anpassung des Orientierungswertes 2016

Der Bewertungsausschuss hat in seiner 335. Sitzung am 24. September 2014 die Höhe des Orientierungswertes mit 10,2718 Cent zum 1. Januar 2015 festgelegt.

3. Festlegung des Orientierungswertes für das Jahr 2016 gemäß § 87 Absatz 2e SGB V

Auf der Grundlage der dem Erweiterten Bewertungsausschuss vorliegenden Informationen über die Entwicklung der in Nr. 1 genannten Anpassungsfaktoren von 2013 nach 2014 beschließt der Erweiterte Bewertungsausschuss, den Orientierungswert zur Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen gemäß § 87 Absatz 2e SGB V mit Wirkung zum 1. Januar 2016 auf 10,4361 Cent festzulegen.

4. Festlegung zur Weiterentwicklung des Verfahrens zur Anpassung des Orientierungswertes

Das Institut des Bewertungsausschusses hat für die Ermittlung der Veränderung des Orientierungswertes ein Verfahren entwickelt, das der Weiterentwicklung bedarf. Es ist zu prüfen, ob das Verfahren vereinfacht werden kann und ob und wie die Entwicklung der Leistungsmengen und der Vergütung im zugrundeliegenden Basisjahr sowie die Berücksichtigung des kalkulatorischen Arztlohns bei den Praxiskosten konsistent in ein Gesamtmodell eingebunden werden können, um den Vorgaben gemäß
§ 87 Absatz 2g Nr. 1 bis 3 SGB V zu entsprechen. Hierbei sind auch die Möglichkeiten zur Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven gemäß § 87 Absatz 2g Nr. 2 SGB V in das Verfahren einzubeziehen.

5. Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am 23. September 2015 in Kraft.

Vorbehalt:

Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 87 Abs. 6 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). 

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