ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2015GOÄ-Novelle: „Fair, angemessen, plausibel“

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GOÄ-Novelle: „Fair, angemessen, plausibel“

Maibach-Nagel, Egbert

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Informationen zur GOÄ-Novelle forderte Bezirksärztekammerpräsident Klaus Baier für die Ärzte in Nordwürttemberg. Die Verhandlungsführer von PKV und BÄK standen Rede und Antwort.

Informationen und Diskussionen zum Stand der GOÄ-Novelle gab es vor rund 200 Ärzten in Stuttgart. Foto: PVS-Akademie
Informationen und Diskussionen zum Stand der GOÄ-Novelle gab es vor rund 200 Ärzten in Stuttgart.
Foto: PVS-Akademie

Ein Bild großer Einigkeit boten die Verhandlungspartner der privaten Krankenversicherer (PKV) und der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) am 23. Oktober vor rund 200 Ärzten in Stuttgart. Diese konnten sich auf zwei von der Bezirksärztekammer Nordwürttemberg und der Privatärztlichen Verrechnungsstelle (PVS) Baden-Württemberg organisierten Veranstaltungen über den Stand der Arbeiten an der GOÄ-Novelle informieren. Die Allianz-PKV-Vorstandsvorsitzende und GOÄ-Beauftragte des PKV-Verbandes Dr. Birgit König sowie KBV-Verwaltungsdirektor Dr. med. Bernhard Rochell als GOÄ-Beauftragter der BÄK hielten ihr Impulsreferat zur Novelle gemeinsam. Die GOÄ werde verständlicher, transparenter, schaffe Abrechnungssicherheit und werde künftig den aktuellen Gegebenheiten angepasst, um Innovationen frühzeitig aufnehmen zu können.

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Ziel sei ein fairer und angemessener, aber auch inhaltlich, medizinisch und ökonomisch plausibler Interessenausgleich zwischen Ärzten und Patienten. Wie hoch die „angemessene Vergütung“ für die Leistungen ausfallen werde, konnten die Referenten noch nicht benennen. Alle Beteiligten bedauerten, dass die vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) geforderte Verschwiegenheit den Informationsaustausch erschwere. Dennoch schafften König und Rochell Transparenz über das, was die neue GOÄ im Wesentlichen ausmachen wird.

Wille zum Konsens

Die Leistungsbewertungen werden mit nicht unterschreitbaren „robusten Einfachsätzen“ festgelegt. Sie sollen dem bisherigen 2,3- bis 2,4-fachen Satz entsprechen. Unterschreitbare Ausnahmen bilden die sogenannten Sozialtarife. Eine Steigerung des Einfachsatzes ist künftig nur bei begründeter besonderer Schwere im Einzelfall möglich. Limit ist dann der 2-fache Satz. Neu ist die Schaffung ausdrücklich einschränkender Positiv- und Negativlisten, die gemeinsam festgelegt werden. Die Möglichkeit von Analogbewertungen für in der Novelle nicht gelistete Neuleistungen wird fortgeschrieben. In der neuen GOÄ werde es kein Budget geben, aber „ein Monitoring und eine Risikominimierung auf Basis eines gemeinsamen Regelwerks, das eine frühzeitige Identifikation und Korrektur unerwünschter, unbegründeter Honorarentwicklungen“ ermögliche. BÄK und PKV wollen eine Stärkung der ärztlichen Gesprächs-, Beratungs- und Zuwendungsleistungen, aber auch die Korrektur von Überbewertungen technischer Leistungen. Man will eine Gemeinsame Kommission „zur Pflege und Weiterentwicklung der GOÄ mit Datenstelle“ einrichten, die dem Gesetz- und Verordnungsgeber Empfehlungen für die Weiterentwicklung der GOÄ gibt. Deren Aufgabe sei unter anderem, Vorschläge für eine angemessene Abbildung des medizinischen Fortschritts sowie zur Förderung und Sicherung der Qualität, aber auch zur frühzeitigen Überführung relevanter Analogbewertungen in eigene Gebührenpositionen zu schaffen. Zielvorstellung der beiden Referenten für den Start der neuen GOÄ ist nach wie vor der 1. Oktober 2016.

Auch die durch PKV-Verbandsdirektor Dr. Volker Leienbach und BÄK-Vorstandsmitglied Dr. med. Theodor Windhorst als Vorsitzendem des GOÄ-Ausschusses der BÄK erweiterte Diskussionsrunde bestätigte den Willen zum Konsens, dessen Ergebnisse vom BMG als Verordnungsgeber abgefordert werden. Windhorst: „Wir brauchen eine neue GOÄ.“ Die Alternative sei ein Einheits-Gebührensystem, in dem die Beschränkung der ärztlichen Entscheidungsfreiheit rasch zunehmen werde. Wichtig sei, so Leienbach, „dass PKV und Ärzteschaft das duale System hochhalten“. Nirgends gebe es „trotz zweier Versicherungssysteme eine so homogene Versorgung wie in Deutschland“.

Egbert Maibach-Nagel

Eine weitere GOÄ-Informationsrunde
findet am 27. November in München statt
(Hinweise: www.pvs-akademie.de).

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