ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2015E-Health-Gesetz: Gesetzgeber erhöht Druck auf Kassen und Ärzten

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E-Health-Gesetz: Gesetzgeber erhöht Druck auf Kassen und Ärzten

Dtsch Arztebl 2015; 112(48): A-2013 / B-1665 / C-1613

Beerheide, Rebecca

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Der Gesetzgeber erhöht den Druck, möglichst schnell die Vorgaben aus dem E-Health-Gesetz umzusetzen. Wie aus den 13 Änderungsanträgen zum Gesetz, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegen, hervorgeht, soll der elektronische Medikationsplan nicht als eigenständige Anwendung, „sondern als Vorstufe der Daten zur Prüfung der Arznei­mittel­therapie­sicherheit für den Medikationsplan“ erarbeitet werden. Ähnlich wie bei den Regelungen zu den Notfalldaten, soll auch der Medikationsplan bis Ende 2017 fertig gestellt werden. Ebenso soll die gematik mit dem Gesetz verpflichtet werden, „bis Ende 2018 alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Daten des Patienten aus bereits vorhandenen Dokumentationen ab 2019 in der elektronischen Patientenakte bereitgestellt werden können“, heißt es in den Anträgen.

Damit die ersten Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte für Patienten funktionieren, müssen auch Ärzte bis zum 1. Januar 2018 mit ihren elektronischen Heilberufsausweisen von ihren Lan­des­ärz­te­kam­mern ausgestattet werden. Denn die neuen Anwendungen setzten eine qualifizierte elektronische Signatur voraus.

Hausärzte sollen den Änderungsanträgen zufolge per Gesetz einen Sitz im Beirat der gematik bekommen. Das Gesetz setzt auch fest, dass Video-Sprechstunden sich grundsätzlich nur auf Patienten beschränken dürfen, die dem Arzt bereits bekannt sind. Zur Abstimmung von Technik und Datensicherheit sollen die Vertragspartner „frühzeitig in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik treten“, heißt es in den Anträgen. bee

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