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Jahresausblick 2016: Jetzt geht es an die Details

Dtsch Arztebl 2015; 112(51-52): A-2163 / B-1779 / C-1725

Beerheide, Rebecca

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Rebecca Beerheide, Politische Redaktion
Rebecca Beerheide, Politische Redaktion

Das Jahr 2015 wird das Gesundheitswesen noch lange prägen: Sieben große Gesetzesvorhaben wurden im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium geschrieben und in einem hohen Tempo – und ohne laute Nebengeräusche – durch die parlamentarischen Beratungen in Bundestag und Bundesrat gebracht. Versorgungsstärkungsgesetz, Krankenhausstrukturgesetz, Präventionsgesetz, Hospiz- und Palliativgesetz, Pflegestärkungsgesetz I und II, ein E-Health-Gesetz. Hinter den Namen stehen mehr als nur Schlagwörter. Darin enthalten sind Verbesserungen für Versicherte und Patienten, beispielsweise in der Pflege- und Hospizversorgung. Dazu gehören aber auch Ärgernisse für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten wie die Terminservicestellen. Ein Geschenk verteilten Gesundheitspolitiker mit dem Krankenhausstrukturgesetz an die Klinikträger – ob die neuen Finanzspritzen allerdings im Versorgungsalltag von Klinikärztinnen und -ärzten spürbar sind, werden erst die kommenden Jahre zeigen. 

Da viele Streitigkeiten in der Gesundheitspolitik bereits in den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD beigelegt wurden, konnte Hermann Gröhe (CDU) auch im zweiten Amtsjahr als Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter seinen umfangreichen Aufgabenkatalog geräuschlos abarbeiten. In jedem der sieben Gesetze steht der deutlich Auftrag an die Selbstverwaltung: Die Umsetzung im Detail sollen Ärzte und Krankenkassen leisten!

Minister Gröhe – dessen Mitarbeiter nach dem Arbeitspensum im Jahr 2015 nun wohl sehr viele Überstunden abbauen müssen – wird in einigen Monaten eine Reihe von Expertisen vorgelegt bekommen: Vorschläge für Methoden zur Qualitätsbestimmung, erste Erfahrungen mit den Terminservicestellen, eine Studie zum Bedarf an Pflegekräften im Krankenhaus.

2016 wird die Rechnung für 2015 präsentiert. Die Krankenkassen wurden in den sieben Gesetzen verpflichtet, mehr Geld auszugeben. Und trotz der guten Konjunktur werden nur wenige Kassen ohne Zusatzbeiträge auskommen.

Auch die ärztliche Selbstverwaltung hat 2016 genügend Hausaufgaben. Ende Januar müssen die Terminservicestellen stehen und das E-Health-Gesetz schreibt Tempo bei der Digitalisierung vor. Dazu bleiben die internen Querelen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, und der Bundes­ärzte­kammer steht ein Sonderärztetag zur Gebührenordnung für Ärzte am 23. Januar bevor. Ab dem Frühjahr werden bei den 17 Kassenärztlichen Vereinigungen die Mitglieder der Ver­tre­ter­ver­samm­lungen neu gewählt. Interessant dabei wird, ob und wie sich angestellte Ärztinnen und Ärzte in den KV-Strukturen engagieren wollen – und können.

2016 wird gesundheitspolitisch gesehen deutlich mehr als ein Zwischenjahr vor der nächsten Bundestagswahl: Ein Jahr der Gremienarbeit, des Aushandelns, des Einfahrens der Ernte, für die die Felder 2015 bestellt wurden. Gleichzeitig gilt es, sich mit weiteren Reformvorschlägen in der öffentlichen wie internen Debatte bei politischen Parteien in Stellung zu bringen. Denn spätestens ab Herbst starten in den Parteizentralen die Beratungen für Wahl- und Strategieprogramme.

2016 kann auch ein Jahr der politischen Umbrüche werden. In fünf Bundesländern stehen Landtagswahlen an, allein drei am 13. März – Baden-Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen-Anhalt. Unter dem Eindruck der Versorgung, Verwaltung und Integration von geflüchteten Menschen werden dies bewegende Zeiten.

Rebecca Beerheide
Politische Redaktion

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