POLITIK

2015 Jahresrückblick

Dtsch Arztebl 2015; 112(51-52): A-2179 / B-1791 / C-1737

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Foto: Georg J. Lopata
Foto: Georg J. Lopata

JANUAR

IQTIG nimmt Arbeit auf: Mit Jahresbeginn 2015 nimmt das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIQ) in Berlin seine Arbeit auf. Als Leiter der gemeinsamen Einrichtung der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen wird Dr. med. Christof Veit bestellt. Nach einer Aufbauphase erarbeitet das IQTIG im Auftrag des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Entwicklung und Durchführung von Verfahren der einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung und der Publikation der Ergebnisse in einer für die Allgemeinheit verständlichen Form. TG

„Pille danach“ ohne Rezept: Die EU-Kommission beschließt, das Notfallkontrazeptivum Ulipristalacetat (Ella-One) aus der Rezeptpflicht zu entlassen. Bisher war es europaweit verschreibungspflichtig. Der Bundestag hebt daraufhin auch die Rezeptpflicht für Levonorgestrel (PiDaNa) auf, das in vielen anderen europäischen Ländern bereits ohne Rezept zu haben war. Die Verkaufszahlen der „Pille danach“ in Deutschland steigen. BH

Foto: laif
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FEBRUAR

Ebola-Epidemie: Die Zahl der Ebola-Neuinfektionen in Westafrika steigt wieder leicht an. Die Seuche ist noch nicht besiegt, der Höhepunkt allerdings überwunden. Ebola wütet seit Monaten – vor allem in Guinea, Liberia und Sierra Leone. Gerade diese Länder haben aber kaum funktionierende Strukturen in ihrem Gesundheitswesen.

Zunehmend wird Kritik an der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und ihrem Krisenmanagement laut. Während Ärzte ohne Grenzen bereits im Juni 2014 erklärt hatte, die Epidemie sei außer Kontrolle, stufte die WHO Ebola erst im August 2014 als internationalen Gesundheitsnotfall ein. Die WHO selbst räumt im Nachhinein schwere Fehler bei Ebola ein. Auch nach Ansicht vieler Experten hätte die internationale Hilfe viel früher anlaufen müssen.

Im Zuge der Ebola-Epidemie sterben mehr als 11 000 Menschen. Zuletzt treten im Oktober und November 2015 vereinzelt Neuerkrankungen in Guinea und Liberia auf. In Sierra Leone gilt die Epidemie als beendet. BH

Foto: dpa
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MÄRZ

Germanwings-Absturz: Am 24. März zerschellte ein Airbus in den französischen Alpen. Alle 150 Insassen kommen ums Leben. Nach Ermittlungen der französischen Staatsanwaltschaft hat Copilot Andreas Lubitz den Sinkflug der Maschine willentlich herbeigeführt.

Für die Hinterbliebenen hat diese Tatsache nach Ansicht der Düsseldorfer Psychotherapeutin Sabine Rau etwas verändert. Sie zeigte sich im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt davon überzeugt, dass die Fassungslosigkeit über diese Tat nie ganz vergehen werde. Medienberichte erweckten nach dem Absturz den Eindruck, eine Depression führe generell zu gewalttätigen Handlungen dieser Art. Fach- und Betroffenenverbände warnten vor einer Stigmatisierung von psychisch Kranken. Zugleich entfachte der Absturz eine Debatte um die ärztliche Schweigepflicht. Kli

Pflegeversicherung: Mit 6,6 Milliarden Euro war die Rücklage der gesetzlichen Pflegeversicherung so hoch wie noch nie. Zugleich stiegen die Ausgaben der Pflegekassen auf 24 Milliarden Euro. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz hatten sich die Versicherungsbeiträge und die Leistungen zum Beispiel für Demenzkranke erhöht. fos

Foto: picture alliance
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APRIL

Versorgung von Flüchtlingen: Immer mehr Menschen fliehen aus Bürgerkriegsländern nach Deutschland. Während im Frühjahr zunächst kein Versorgungs- und Verwaltungsproblem entsteht, kommen im Sommer und Herbst Tausende Menschen über die Grenzen nach Deutschland. Der großen Welle der Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung schließen sich auch immer mehr Ärztinnen und Ärzte an, die bundesweit ehrenamtlich in Erstaufnahmeeinrichtungen helfen. Gleichzeitig gibt in vielen Regionen immer mehr Probleme bei der Verteilung der Flüchtlinge. Im Herbst verabschiedet die Bundesregierung das Asyl­verfahrens­beschleunigungs­gesetz. Darin enthalten ist die Möglichkeit, dass KVen und Kassen befristet und speziell für die Behandlung von Flüchtlingen Psychotherapeuten und Ärzte ermächtigen können. Menschen, die noch nicht 15 Monate in Deutschland leben, fallen bei der medizinischen Versorgung unter das Asylbewerberleistungsgesetz. Die Sozialämter zahlen nur für eine Notfallversorgung. Länder sollen 2016 eine Gesundheitskarte einführen. Damit haben Bremen und Hamburg bereits gute Erfahrungen gemacht. bee

Foto: Lajos Jardai
Foto: Lajos Jardai

MAI

Deutscher Ärztetag: Der 118. Deutsche Ärztetag fand in Frankfurt am Main statt. Ein Schwerpunkt lag auf der ärztlichen Kommunikation. Die Delegierten forderten, dass die Fakultäten den Kompetenzerwerb in der ärztlichen Gesprächsführung ausbauen müssten. Zudem bestätigten sie den Kurs der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) bei der Novellierung der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte. Bei der Wahl wurde BÄK-Präsident Frank Ulrich Montgomery in seinem Amt bestätigt. fos

Transplantationsprozess: Einer der größten Strafprozesse in Deutschland endete mit einem Freispruch für den angeklagten Viszeralchirurgen Prof. Dr. O. Er war wegen versuchten Totschlags und Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Die VI. Große Strafkammer am Landgericht Göttingen sah aber „keine rechtlichen Gründe für eine Schuld“. Manipulationen der Warteliste zu Lebertransplantation seien zwar erwiesen und der Arzt habe gegen Richtlinien der Bundes­ärzte­kammer verstoßen. Dies sei zur Tatzeit aber nicht strafbar gewesen. Seit August 2013 kann eine Manipulation der Warteliste mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren geahndet werden. Kli

Foto: laif
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JUNI

Versorgungsstärkungsgesetz: Der Deutsche Bundestag verabschiedet das Versorgungsstärkungsgesetz. Für Aufregung in der Ärzteschaft sorgen insbesondere zwei Regelungen: Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen Terminservicestellen einrichten, um Versicherten in begründeten Fällen innerhalb von vier Wochen Facharzttermine zu vermitteln. Und: Ein Zulassungsausschuss soll es ablehnen (bislang: „kann“), ein Nachbesetzungsverfahren zu eröffnen, wenn der Bezirk, in dem die Praxis liegt, zu 140 Prozent überversorgt ist. fos

G-7-Gipfel in Deutschland: Ein Aktionsplan gegen Antibiotika-Resistenzen, Lehren aus der Ebola-Krise und mehr Forschung zu vernachlässigten Tropen-krankheiten: Diese Gesundheitsziele setzen sich die Staats- und Regierungschefs der Industrieländer bei ihrem Treffen auf Schloss Elmau. Im Oktober konkretisieren die G7-Ge­sund­heits­mi­nis­ter die Ziele bei Antibiotika-Resistenzen. bee

Präventionsgesetz: Rund 500 Millionen Euro mehr sollen für Präventionsleisttungen zur Verfügung stehen. bee

Foto: picture alliance
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JULI

Griechische Not: Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Griechenland wirkt sich auch dramatisch auf die Gesundheitsversorgung im Land aus. Die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz ist in die Höhe geschnellt. Viele Menschen sind auf eine Notfallversorgung angewiesen. Medikamente können sie sich nicht mehr leisten. Ärzte haben mittlerweile in großer Zahl das Land verlassen. Die öffentliche Grundversorgung in den Ambulanzen und Gesundheitszentren ist völlig überlastet. TG

Medizinstudium 2020: Vorschläge, wie dieses aussehen kann und soll, kommen im Sommer viele auf den Tisch: Bundes­ärzte­kammer, Marburger Bund, Medizinischer Fakultätentag sowie unter anderem die Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland nehmen zum „Masterplan Medizinstudium 2020“ Stellung, den die Bundesregierung bereits in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt hat. Er soll vor allem Maßnahmen für eine zielgerichtete Auswahl von Studienplatzbewerbern enthalten, die Praxisnähe fördern und die Allgemeinmedizin stärken. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis Mitte 2016 ein Reformkonzept für das Medizinstudium der Zukunft vorlegen. ER

Foto: dpa
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AUGUST

Anti-Korruptionsgesetz: Das Bundeskabinett beschließt ein „Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen“. Damit sollen die Paragrafen 299a und 299b als neuer Straftatbestand „Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“ eingeführt werden. Damit wird derjenige mit einer Geld- oder einer bis zu dreijährigen Haftstrafe bestraft „wer als Angehöriger eines Heilberufes im Zusammenhang mit der Ausübung seines Berufes einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt, oder annimmt“. Die Ärzteschaft begrüßt ein Gesetz, warnt aber davor, dass gewünschte Kooperationen unter Verdacht gestellt werden. Das Gesetz soll Anfang 2016 verabschiedet werden. bee

Viagra für Frauen: Die amerikanische Arzneimittelbehörde FDA erteilt Flibanserin (Addyi) die Zulassung für den US-Markt. Das Präparat dient zur Behandlung von sexuellen Appetenzstörungen bei Frauen. Flibanserin ist ein gemischter Serotonin-Agonist/Antagonist, der ursprünglich als Antidepressivum entwickelt wurde. Das Interesse an der „Libido-Pille“ ist jedoch gering. Die Zahl der verkauften Packungen bleibt hinter den Erwartungen zurück. BH

Foto: Georg J. Lopata
Foto: Georg J. Lopata

SEPTEMBER

Aktionstag der Krankenhäuser: Mitte September vor dem Brandenburger Tor: 7000 Klinikmitarbeiter rufen „Krankenhausreform – so nicht“. Die Demo gegen die Pläne der Bundesregierung zum Krankenhausstrukturgesetz war ein Schulterschluss zwischen den Berufsgruppen: Deutsche Krankenhausgesellschaft, Bundes­ärzte­kammer, Marburger Bund, Verdi, der Deutsche Pflegerat sowie Patientenvertreter hatten gemeinsam dazu aufgerufen. Nach der Aktion wurden zentrale Forderungen in das Gesetz aufgenommen. bee

Honorarabschluss für 2016: 800 Millionen Euro mehr stehen 2016 für die ambulante Versorgung der GKV-Versicherten zur Verfügung. Auf diese Summe haben sich KBV und GKV-Spitzenverband bei den Honorarverhandlungen für Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten geeinigt. Ab Januar erhöht sich der Orientierungswert von 10,27 Cent auf 10,44 Cent. Von den 800 Millionen Euro entfallen 550 Millionen Euro auf die Anpassung des Orientierungswertes, 250 Millionen Euro können zusätzlich für die Versorgung der älter werdenden Bevölkerung genutzt werden. Viele Ärzteverbände kritisierten das als deutlich zu niedrig. bee

Foto: picture alliance
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OKTOBER

Kampf gegen Tropenkrankheiten: Der Nobelpreis für Medizin geht an drei Forscher. Der Japaner Satoshi Omura und der gebürtige Ire William C. Campbell werden für die Entdeckung von Avermectin ausgezeichnet. Es dient zur Therapie der tropischen Flussblindheit und der Elephantiasis. Die zweite Hälfte des Preisgelds geht an die Chinesin Youyou Tu für die Entdeckung von Artemisinin zur Malariabehandlung. BH

Luftangriff auf Klinik in Kundus: Bei der Bombardierung eines Krankenhauses von Ärzte ohne Grenzen (MSF) in Kundus durch mehrere gezielte Luftangriffe der US-Streitkräfte in Kundus werden am 3. Oktober 42 Menschen getötet, darunter 14 Angestellte von MSF, vier Pflegekräfte und 24 Patienten. 37 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Das US-Militär sprach zunächst von einem „Kollateralschaden“. Das afghanische Verteidigungsministerium erklärte, eine Gruppe von Terroristen sei in der Klinik gewesen. Tage später räumte das US-Militär ein, der Luftangriff gehe auf einen Fehler in der Kommandobrücke zurück. Die Bundes­ärzte­kammer und der Weltärztebund verurteilten den Angriff auf die Klinik. Kli

Foto: dpa
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NOVEMBER

Krankenhäuser: Der Bundestag beschließt das Krankenhausstrukturgesetz. Ziele sind vor allem der Abbau von Überkapazitäten und die Steigerung der Behandlungsqualität, die Teil der Krankenhausplanung wird. Kritisiert werden Bund und Länder, weil sie keine Lösung für die Investitionskostenmisere gefunden haben. fos

Suizidbeihilfe: Nach jahrelanger Debatte wird die organisierte Suizidbeihilfe in Deutschland verboten. Die Beihilfe zum Suizid bleibt jedoch grundsätzlich straffrei und legal, sofern sie nicht geschäftsmäßig betrieben wird. Angebote wie die des Vereins „Sterbehilfe Deutschland“ sind ab jetzt jedoch untersagt. ER

Hospiz- und Palliativgesetz: Bundestag und Bundesrat beschließen das Gesetz mehrheitlich. Es soll die Entwicklung einer Palliativkultur in der stationären Versorgung fördern und die Finanzierung des ambulanten und stationären Hospizwesens verbessern. Die Palliativversorgung wurde mit dem Gesetz Bestandteil der Regelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung und die Sterbebegleitung Versorgungsauftrag der sozialen Pflegeversicherung. ER

Foto: dpa
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DEZEMBER

E-Health-Gesetz: Nachdem der Aufbau einer einheitlichen Tele­ma­tik­infra­struk­tur im Gesundheitswesen jahrelang nicht vorankam, geht es jetzt Schlag auf Schlag: Seit 1. Januar ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) Pflicht für alle gesetzlich Versicherten. Am 19. Januar wird der Referentenentwurf für ein „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ erstmals vorgestellt, der Kabinettsbeschluss folgt am 28. Mai, und am 3. Dezember verabschiedet der Bundestag das Gesetz, das voraussichtlich Anfang 2016 in Kraft treten wird. Damit einher geht ein erneuter Anlauf, den jahrelangen Streit um die eGK zu beenden, indem endlich nutzbringende Online-Anwendungen auf den Weg gebracht werden, wie ein modernes Versichertenstammdatenmanagement, Notfalldaten, ein Medikationsplan und die Patientenakte. Die Telemedizin in der Regelversorgung soll ausgebaut und die elektronische Kommunikation der Ärzte gefördert werden. Ein ambitionierter Zeitplan, verknüpft mit Anreizen für die Ärzte, aber auch mit umstrittenen Sanktionen, soll die Umsetzung beschleunigen. KBr

Schweigepflicht:

„ Die Schweigepflicht ist die Grundlage
der Vertrauensbasis, auf der sich ein Patient
einem Arzt überhaupt nur öffnen kann.“

Frank Ulrich Montgomery,
Präsident der Bundes­ärzte­kammer

Ebola:

„Durch frühere und effektivere Hilfe
hätten viele Tausend Menschen vor Ebola geschützt und gerettet werden können.“

Tankred Stöbe,
Ärzte ohne Grenzen

Portalpraxen:

„Schlimmer noch ist, dass bestehende
und gut funktionierende Strukturen in ihrem
Bestand gefährdet werden.“

Andreas Gassen,
Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Höhere Beiträge bei Krankenkassen:

„Das sind sechs Euro im Monat bei einem Durchschnittsverdiener – eine halbe Kinokarte.“

Hermann Gröhe,
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter

Nutzenbewertung:

„Es gibt Studien, die Fragen beantworten,
die niemanden interessieren.“

Jürgen Windeler
Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter:

„Gröhe ist vielleicht einer der teuersten
Ge­sund­heits­mi­nis­ter, den das Land je hatte.“

Boris Augurzky
Gesundheitsökonom am Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung

@Das Deutsche Ärzteblatt hat die Themen des Jahres mit Artikeln, Interviews und Kommentaren begleitet. Mehr im Internet: www.aerzteblatt.de/rueckblick2015

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