ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2016Transplantationsregister: Gesetzentwurf liegt vor

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Transplantationsregister: Gesetzentwurf liegt vor

Dtsch Arztebl 2016; 113(5): A-162 / B-142 / C-142

Richter-Kuhlmann, Eva

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Noch in diesem Jahr soll ein Transplantationsregistergesetz verabschiedet werden, mit dessen Hilfe eine „einheitliche und umfassende Datenerhebung im gesamten Prozessablauf der Transplantationsmedizin“ geschaffen werden kann, wie der Gesetzgeber bereits in einem 2013 fraktionsübergreifend verabschiedeten Antrag forderte.

Al le Transplantationen sollen in einem bundesweiten Register erfasst werden. Foto: dpa
Al le Transplantationen sollen in einem bundesweiten Register erfasst werden. Foto: dpa

Mittlerweile liegt der Referentenentwurf für ein Transplantationsregistergesetz vor, das die Selbstverwaltung mit Schaffung des Registers beauftragt und dem Staat die Aufsichtsfunktion zuweist. Konkret geschaffen werden sollen eine selbstständige Registerstelle als zentrale Datenstelle, in der die Daten erhoben, gespeichert und überprüft werden sowie eine selbstständige Vertrauensstelle, in der die Daten zuvor pseudonymisiert werden. Beide Stellen sollen aus Gründen des Datenschutzes räumlich, technisch, organisatorisch und personell getrennt sein und der Kontrolle durch den Bundesdatenschutz-Beauftragten unterliegen.

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Dem Referentenentwurf zufolge sollen der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Bundes­ärzte­kammer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft oder die Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam eine „geeignete Einrichtung“ mit dem Aufbau der Registerstelle beauftragen. Es soll einen bundesweit einheitlichen Datensatz geben, der an die Stelle übermittelt wird. Die Datenübertragung soll nur zulässig sein, wenn der Organempfänger und der Lebendorganspender schriftlich eingewilligt haben. ER

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