ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2016Ärztestreik in England: Zurück am Verhandlungstisch

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Ärztestreik in England: Zurück am Verhandlungstisch

Dtsch Arztebl 2016; 113(5): A-180 / B-157 / C-157

Korzilius, Heike

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Im Januar legten die Assistenzärzte die Arbeit nieder. Jetzt kommt wieder Bewegung in die Gespräche über einen neuen Vertrag für die 45 000 Junior Doctors.

Protest gegen Regierungspläne: Wie hier in London gingen am 12. Januar landesweit Assistenzärztinnen und -ärzte für angemessene Arbeitszeiten und gegen Gehaltskürzungen auf die Straße. Foto: picture alliance
Protest gegen Regierungspläne: Wie hier in London gingen am 12. Januar landesweit Assistenzärztinnen und -ärzte für angemessene Arbeitszeiten und gegen Gehaltskürzungen auf die Straße. Foto: picture alliance

Es war das erste Mal seit 40 Jahren: Am 12. Januar legten Zehntausende Assistenzärztinnen und -ärzte in England für 24 Stunden die Arbeit nieder. Sie protestierten damit gegen neue Vertragsbedingungen, die das Ge­sund­heits­mi­nis­terium notfalls auch gegen den Willen der Junior Doctors durchsetzen wollte. Wie die Tageszeitung „Guardian“ berichtete, mussten aufgrund des Ausstandes an den Krankenhäusern des staatlichen britischen Gesundheitsdienstes (National Health Service, NHS) rund 4 000 geplante Operationen verschoben werden ebenso wie Tausende ambulante Behandlungen.

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Die Aktion hat offenbar gewirkt, denn inzwischen sitzen Vertreter der British Medical Association (BMA), des NHS und des Ge­sund­heits­mi­nis­teriums wieder an einem Tisch. Einen geplanten Streik am 26. Januar sagten die Vertreter der Assistenzärzte in der BMA kurzfristig ab. Man habe sich zu diesem Schritt entschlossen, weil es zuletzt Fortschritte in den Verhandlungen mit der Regierung gegeben habe, erklärte die Ärztegewerkschaft auf ihrer Webseite (www.bma.org.uk).

Bei dem Arbeitskampf geht es im Wesentlichen um drei Punkte: die Einhaltung von Höchstarbeitszeiten, automatische Gehaltssteigerungen sowie Zuschläge für die Arbeit nachts und am Wochenende. Zurzeit müssen die Arbeitgeber mit Geldstrafen rechnen, wenn Höchstarbeits- und Pausenzeiten nicht eingehalten werden. Das soll nach dem Willen der Regierung entfallen. Sie beruft sich statt dessen auf die gesetzlichen Arbeitszeitregelungen. Nach Ansicht der BMA öffnet der Wegfall von Sanktionsmöglichkeiten jedoch dem Missbrauch Tür und Tor.

Ziel: die Sieben-Tage-Woche

Für nicht akzeptabel hält die Ärztegewerkschaft auch die Regierungspläne zur künftigen Gehaltsentwicklung. Derzeit steigen die Gehälter der Junior Doctors während der Weiterbildung automatisch von Jahr zu Jahr. Das entspricht nach Ansicht der BMA ihrer stetig wachsenden Erfahrung. Nach dem Willen der Regierung soll es künftig nur noch dann mehr Gehalt geben, wenn die Ärzte eine höhere Weiterbildungsstufe erreichen. Ergänzt werden soll dieses System durch flexible Prämienzahlungen, was nach Meinung der BMA aber drohende finanzielle Einbußen nicht ausgleicht. Schließlich sollen Zuschläge für die Arbeit nachts und am Wochenende abgebaut werden. Montag bis Freitag von sieben bis 19 Uhr gilt zurzeit als Regelarbeitszeit. Alle übrigen Zeiten werden mit Zuschlägen vergütet. Die Regierung will die Regelarbeitszeit jetzt auf Montag bis Samstag von sieben bis 22 Uhr ausdehnen.

Die Verhandlungen über neue Verträge für die Fach- und Assistenzärzte im NHS begannen 2013, kamen aber 2014 zum Stillstand. Während die Fachärzte im September 2015 an den Verhandlungstisch zurückkehrten, lehnten die Assistenzärzte aufgrund der festgefahrenen Positionen weitere Gespräche ab. Im November sprachen sich bei einer Urabstimmung 76 Prozent der Junior Doctors für einen Streik aus.

Hintergrund der Verhandlungen sind Pläne, mittelfristig im NHS eine Sieben-Tage-Woche einzuführen. Ein Vorhaben, das die Ärzte von Anfang an mitgetragen haben, wie Fiona Godlee am 16. Januar in einem Kommentar zum Ärztestreik im British Medical Journal (BMJ) betont. Die BMJ-Chefredakteurin spart darin nicht mit Kritik an Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hunt. Dieser werfe den Ärzten vor, notwendige Reformen zu blockieren. Dabei habe er weder definiert, was genau es bedeute, wenn in den Krankenhäusern künftig an sieben Tagen die Woche „normal“ gearbeitet werden solle, noch wolle er dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Hunt habe die Jun-ior Doctors in den Streik getrieben und in diesem Zuge die mühsame, aber produktive und von Klinikern maßgeblich geprägte Initiative zur Verbesserung der Patientenversorgung aufs Spiel gesetzt.

Heike Korzilius

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