ArchivDeutsches Ärzteblatt PP3/2016Tabakerzeugnisgesetz: Größere Schockbilder auf Zigarettenpackungen

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Tabakerzeugnisgesetz: Größere Schockbilder auf Zigarettenpackungen

Bühring, Petra

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Vor den Folgen des Rauchens soll künftig auch in Deutschland mit großen Schockbildern auf Zigarettenpackungen gewarnt werden. Der Bundestag hat ein neues Tabakerzeugnisgesetz beschlossen, mit dem die EU-Tabakproduktrichtlinie umgesetzt wird. Das Gesetz soll zum 20. Mai in Kraft treten.

Die Warnhinweise müssen 65 Prozent von Vorder- und Rückseite der Packung einnehmen. Foto: dpa
Die Warnhinweise müssen 65 Prozent von Vorder- und Rückseite der Packung einnehmen. Foto: dpa

Durch die neuen Vorschriften müssen die Warnhinweise künftig 65 Prozent der Vorder- und Rückseite der Packung einnehmen. Weiter sieht das Gesetz ein Verbot von Zigaretten und Tabak zum Selberdrehen vor, wenn Aromastoffe enthalten sind, mit denen sich der Geruch oder Geschmack der Erzeugnisse oder deren Rauchintensität verändern lassen. Verboten werden auch Tabakerzeugnisse, die Zusatzstoffe enthalten, die die Attraktivität, die suchterzeugende oder toxische Wirkung erhöhen sowie die Nikotinaufnahme erleichtern. Dieses Verbot gilt auch für Zusatzstoffe, die in E-Zigaretten verwendet werden. Ebenso werden die Werbebeschränkungen auf nikotinhaltige E-Zigaretten übertragen.

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Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), lobte das Gesetz als „Meilenstein“ zur Raucherprävention. „Trotz der größten lobbyistischen Anstrengungen und des massiven Gegenwindes der Tabakindustrie ist es gelungen, den Weg für das neue Gesetz frei zu machen.“ PB

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