ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2016GOÄ-Novelle: BÄK-Vorstand sieht weiter Diskussionsbedarf

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GOÄ-Novelle: BÄK-Vorstand sieht weiter Diskussionsbedarf

Schmedt, Michael

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Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, ist von seiner Funktionen als GOÄ-Verhandlungsführer zurückgetreten. Foto: Georg J. Lopata
Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, ist von seiner Funktionen als GOÄ-Verhandlungsführer zurückgetreten. Foto: Georg J. Lopata

Der Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) sieht bei der Novelle zur Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) weiteren Diskussionsbedarf. „Die Verhandlungen über die GOÄneu sind aber nicht gestoppt worden und schon gar nicht gescheitert. Vielmehr gehen sie in eine neue Verhandlungsrunde“, erklärte BÄK-Präsident, Frank Ulrich Montgomery. Die Analyse der vom PKV-Verband in Auftrag gegebenen Berechnung hätten ergeben, dass die Bewertungsvorschläge in vielen Kapiteln nicht nachvollziehbar und daher nicht akzeptabel seien. Der PKV-Verband habe bereits Nachverhandlungen angeboten.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte sich im Vorfeld erneut für eine Novellierung ausgesprochen. Dadurch würden auch die Bundesländer durch ihre Beteiligung an der Beihilfe begünstigt werden.

Der NAV-Virchowbund (NAV) und der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands begrüßten die Entscheidung des BÄK-Vorstandes. „Diese Entscheidung ist richtig, wenn auch damit die Chancen auf eine überfällige GOÄ-Reform zunächst in Ferne gerückt sind“, sagte der NAV-Vorsitzende, Dr. med. Dirk Heinrich. Dr. med. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, gab bekannt, dass er von seinen Funktionen als Vorsitzender des Ausschusses Gebührenordnung der BÄK und als Verhandlungsführer zur GOÄneu zurücktritt.

Windhorst sieht die Chancen für einen fairen Leistungsausgleich in der GOÄneu unter den derzeitigen Bedingungen nicht als gegeben an. Dies läge auch an der großen Einflussnahme von außen und der „großen Zerrissenheit der Verhandlungsebenen“. Zugleich wolle er weder den Forderungen der Fachverbände noch denen des außerordentlichen Deutschen Ärztetages im Wege stehen, sagte Windhorst. mis

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