ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2016Gesetzentwurf: Bundeskabinett bringt Transplantationsregister auf den Weg

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Gesetzentwurf: Bundeskabinett bringt Transplantationsregister auf den Weg

Dtsch Arztebl 2016; 113(13): A-584 / B-492 / C-488

dpa; Hillienhof, Arne

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Mit einem Transplantationsregister will Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) das Vertrauen in die Organspende wieder stärken. Das Register soll erstmals Daten von verstorbenen Organspendern, Organempfängern und Lebendspendern bundesweit zentral zusammenfassen und miteinander verknüpfen. Das Bundeskabinett brachte am 23. März einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den parlamentarischen Weg. Gröhe versicherte, das Recht der Beteiligten, über die Verwendung ihrer Daten selbst zu bestimmen, sowie der Schutz der sensiblen Patientendaten hätten dabei oberste Priorität.

Von der Organentnahme bis zur Nachbetreuung: Das Transplantationsregister soll alle relevanten Daten bundesweit zusammenführen. Foto: dpa
Von der Organentnahme bis zur Nachbetreuung: Das Transplantationsregister soll alle relevanten Daten bundesweit zusammenführen. Foto: dpa

Das Register soll Gröhe zufolge langfristig dazu beitragen, Kriterien für die Warteliste sowie die Verteilung der Spenderorgane weiterzuentwickeln. Denn es könne Daten darüber liefern, zu welchem Organempfänger ein Spenderorgan am ehesten passe. Das Transplantationsregister solle eine verlässliche Datengrundlage schaffen, „die alle bundesweit erhobenen Daten von der Organentnahme bis hin zur Nachbetreuung nach einer Transplantation bündelt“.

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Dem Gesetzentwurf zufolge soll künftig eine selbstständige Registerstelle die transplantationsmedizinischen Daten erheben, speichern und überprüfen. Eine von dieser Registerstelle unabhängige selbstständige Vertrauensstelle soll die Daten zuvor pseudonymisieren. Beide Stellen sollen räumlich, technisch, organisatorisch und personell getrennt sein und der Kontrolle durch den Bundesdatenschutz-Beauftragten unterliegen.

Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen. Gröhe rechnet deshalb damit, dass es noch in diesem Jahr in Kraft treten kann. dpa/hil

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