ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2016Ernährung: Minister gegen Steuer auf zuckerhaltige Getränke

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Ernährung: Minister gegen Steuer auf zuckerhaltige Getränke

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Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, ist gegen eine Strafabgabe. Foto: dpa
Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, ist gegen eine Strafabgabe. Foto: dpa

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) lehnt eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke nach dem Vorbild von Plänen in Großbritannien ab. Die Einführung von Abgaben auf Lebensmittel, die in einer ausgewogenen Ernährung nur in Maßen verzehrt werden sollten, sei nicht zielführend, sagte ein Ministeriumssprecher. Erfahrungen in anderen EU-Ländern zeigten, dass dies in aller Regel nicht die gewünschte Lenkungswirkung habe. Zudem wäre damit ein hoher Verwaltungs- und Kontrollaufwand verbunden.

Die britische Regierung hatte im Kampf gegen Übergewicht Mitte März eine Steuer für Unternehmen angekündigt, die zuckerhaltige Softdrinks herstellen oder importieren. Die Abgabe soll rund 660 Millionen Euro einbringen, die in den Grundschulsport fließen sollen.

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Die Getränkeindustrie sprach sich mit Blick auf den neuen britischen Vorstoß dagegen aus. „Eine Softdrink-Steuer macht nicht schlank oder gesund, sondern ist Symbolpolitik“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke, Detlef Groß. „Übergewicht ist ein komplexes Phänomen, für das es keine Zauberlösung gibt“, betonte er. Dieser gesellschaftlichen Herausforderung sei nicht mit einer einseitig diskriminierenden Steuer auf eine einzelne Produktkategorie zu begegnen, zumal Softdrinks nur einen kleinen Teil der täglichen Kalorienaufnahme ausmachten.

Das Ministerium betonte: „Ziel ist es, die Menschen von einem gesunden Lebensstil zu überzeugen und nicht durch ‚Strafabgaben‘ oder gesetzliche Verbote zu einem anderen Verhalten zu zwingen.“ Der Schlüssel dazu liege in der Ernährungskompetenz, die mit Aufklärung und Informationen schon in der Kindheit gefördert werden solle. dpa

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