ArchivDeutsches Ärzteblatt23/1996GKV-Leistungskatalog: Flurbereinigung

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GKV-Leistungskatalog: Flurbereinigung

Maus, Josef

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LNSLNS Bislang haben führende ärztliche Standesvertreter in der Diskussion über eine eventuelle Beschneidung des Leistungskataloges in der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung die Auffassung vertreten: das ist Sache der Politik. Doch die Zeiten ändern sich. Wenige Tage vor Beginn des 99. Deutschen Ärztetages in Köln hat der Erste Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Winfried Schorre, laut darüber nachgedacht, welche Leistungen angesichts der dramatisch zunehmenden Finanzierungsengpässe am ehesten verzichtbar seien. Vor Journalisten in Bonn zeigte sich Schorre wenig zuversichtlich über die Erfolgsaussichten der Gesundheitsreform. Die jüngsten Sparbeschlüsse der Bundesregierung würden die parlamentarischen Beratungen der Seehofer-Reform so sehr erschweren, daß sich die gemeinsame Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen darauf einstellen müsse, die Probleme selbst zu lösen. Wenn also nicht mehr, sondern eher weniger Geld zur Verfügung stehen werde, dann könne auch nicht mehr alles bezahlt werden. Aus Sicht der KBV stehen die künstliche Befruchtung und die Knochendichtemessung ganz oben auf der "Streichliste". Die eine Leistung kann nur der Gesetzgeber streichen, die andere ist zwischen Ärzten und Kassen verhandelbar. Massagen, so Dr. Schorre, dürften getrost auch zur Disposition gestellt werden. Geht es nach der KBV, dann sollen "bestimmte Massageformen künftig nur noch im Rahmen eines Rehabilitationsplans verordnungsfähig sein". Auch dies wäre eine Entscheidung, die nicht vom Gesetzgeber getroffen werden muß. Demgegenüber lehnt die KBV die pauschale Streichung der Präventionsleistungen ab. Ärzte und Krankenkassen sollen statt dessen einen gemeinsamen Empfehlungskatalog für qualitätsgesicherte Maßnahmen der Gesund­heits­förder­ung erarbeiten.
Was aus den KBV-Vorschlägen zum Leistungskatalog werden wird, steht noch dahin. Die Diskussion über Leistungseinschränkungen in der GKV ist aber wieder in Gang gesetzt. Und diesmal sitzen die Ärzte mit am Tisch. JM
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