ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2016Elektronische Gesundheitskarte: Strafen drohen

POLITIK

Elektronische Gesundheitskarte: Strafen drohen

Dtsch Arztebl 2016; 113(17): A-804 / B-682 / C-674

Beerheide, Rebecca; Maybaum, Thorsten

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Der automatische Stammdatenabgleich der eGK muss bis zur Jahresmitte funktionieren. Das Ministerium mahnt eine zügige Umsetzung an.

Foto: picture alliance
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Ab dem 1. Juli muss der automatische Stammdatenabgleich der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) funktionieren. Die Bundesregierung ist sich jedoch sicher, dass der Termin, der im E-Health-Gesetz vorgegeben ist, nicht eingehalten wird. Das sagte Dr. phil. Stefan Bales vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) bei einer Debatte auf der Digital-Fachmesse conhIT in Berlin.

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Schonfrist bis Jahresende

Sofortige Sanktionen müssen Vertragsärzte und Krankenkassen aber nicht befürchten, bis zum Jahresende ist eine Schonfrist vorgesehen. Strafen gäbe es erst ab dem 1. Januar 2017. „Wir sind überzeugt, dass die Sanktionen nicht greifen müssen und man es tatsächlich in diesem Jahr hinbekommt“, erklärte der Leiter des BMG-Referats „Rechtliche, ökonomische und medizinische Fragen der Telematik, Patientenbelange“. Er zeigt sich optimistisch. Im Moment liefen so intensive Gespräche wie noch nie, um das Ziel in diesem Jahr zu erreichen, führte Bales aus. „Alle arbeiten nun wirklich sehr konstruktiv miteinander“, sagte er. Es sei „sehr erfreulich“, dass es zu einer Wende gekommen sei. Die Kritik von Klinikvertretern, dass Krankenhäuser bei der Tele­ma­tik­infra­struk­tur nicht ausreichend eingebunden seien, wies er zurück. Die Kliniken seien beim Versichertenstammdatendienst und dem Notfalldatenmanagement mit dabei. Richtig sei jedoch, dass der Gesetzgeber den Fokus zunächst auf den ambulanten Sektor gelegt habe, um dort die Akteure miteinander zu vernetzen. Das heiße nicht, dass die Bundesregierung nicht die Notwendigkeit sehe, die Krankenhäuser entsprechend in die Telematik einzubinden. Bales machte darüber hinaus deutlich, warum die ursprünglich im Referentenentwurf vorgesehene Förderung des elektronischen Entlassbriefes aus dem E-Health-Gesetz gestrichen wurde. Im politischen Prozess sei entschieden worden, anderen Aspekten den Vorzug zu geben. „Wir wollen, dass Ärzte schnell den Heilberufsausweis mit qualifizierter Signatur bekommen“, erklärte Bales anlässlich der Diskussion. Dieser solle mit dem elektronischen Arztbrief gekoppelt werden.

Für den Schritt der Regierung, den Entlassbrief aus der Reform zu streichen, zeigte Dr. rer. med. Florian Fuhrmann, Geschäftsführer der KV Telematik, kein Verständnis. Er forderte, dass die Bundesregierung sich noch einmal mit dem Arzt- und Entlassbrief befasst. „Wir brauchen die Förderung und die Akzeptanz in der Ärzteschaft“, sagte Fuhrmann.

Zertifizierung für Apps

Zu mehr Mut bei der Vernetzung im Gesundheitswesen forderte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) in seiner Messe-Eröffnungsrede auf. „Wir müssen die Möglichkeiten noch besser nutzen und stärker die Vernetzung von medizinischem Wissen und Können mit der Informationstechnik verbinden“, so Gröhe vor den Kongressteilnehmern.

Dabei sei es wichtig, die Vernetzung in der Versorgung nicht nur in den großen Städten zu organisieren, sondern gerade auch die ländlichen Räume einzubeziehen. Die Sorge, dass durch die Digitalisierung immer mehr Patienten den Rat zunächst im Internet und in Apps suchen, sollte nach Ansicht des Ministers Ärzte eher bestärken, sich am Nutzen von digitalen Lösungen zu beteiligen. Für Gesundheits-Apps mahnt Gröhe schnelle Zertifizierungsstandards an. Dazu hat das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium eine Studie mit dem Titel „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps – CHARISMHA“ in Auftrag gegeben und nun veröffentlicht. Die Studie unter Leitung von Dr. med. Urs-Vito Albrecht von der Medizinischen Hochschule Hannover wurde kurz nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe vorgestellt.

Rebecca Beerheide, Thorsten Maybaum

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