ArchivDeutsches Ärzteblatt25/1999Demonstration in Berlin: Nachdenken im Spagat

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Demonstration in Berlin: Nachdenken im Spagat

Rieser, Sabine

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LNSLNS Rund um den Neptunbrunnen auf dem Berliner Alexanderplatz ging es am Dienstag vergangener Woche weniger beschaulich zu als sonst. Etwa 25 000 Krankenschwestern und -pfleger sowie Ärztinnen und Ärzte protestierten gegen die Gesundheitsreform 2000. Sie waren einer bundesweiten Einladung der Gewerkschaft ÖTV, der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft und des Marburger Bundes gefolgt - ein bislang einmaliges Aktionsbündnis.
Christa Nickels, Parlamentarische Staatssekretärin im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium, bekam den Zorn der Demonstranten zu hören, als sie die Reform verteidigte. Buh-Rufe und Pfiffe schallten ihr auch für die Bemerkung entgegen, die Ärzteschaft habe bislang die Patienten in unmöglicher Weise verunsichert - "versuchen Sie das nicht auch noch bei der Pflege".
Den Gewerkschaftsvorsitzenden war der Applaus sicher. Sie sind dennoch in einer mißlichen Lage. Die Gewerkschaften müssen aus arbeitsmarktpolitischen Erwägungen gegen steigende Lohnnebenkosten eintreten, folglich gegen höhere Sozialversicherungsbeiträge. Gleichzeitig wissen sie, welche Probleme die starren Ausgabengrenzen in der GKV den Beschäftigten im Gesundheitswesen bereiten.
Der ÖTV-Vorsitzende Herbert Mai sagte: "Die Stabilität von Beiträgen in der Kran­ken­ver­siche­rung ist wichtig, aber sie darf kein Dogma sein. Wenn eine humane Gesundheitsversorgung für alle Menschen nur durch höhere Beiträge oder Zuschüsse gesichert werden kann, so muß auch darüber nachgedacht werden." Mit welchem Ergebnis, ließ er offen. Sabine Rieser


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