ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2016Randnotiz: Verzerrte Wirklichkeit?

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Randnotiz: Verzerrte Wirklichkeit?

Dtsch Arztebl 2016; 113(19): A-905 / B-769 / C-753

Maybaum, Thorsten

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Die Politik ist auf der Suche nach einer halben Milliarde Euro aus dem Gesundheitsfonds. In einem Brief an Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe haben die CDU-Gesundheitspolitiker Karin Maag und Michael Hennrich 503 Millionen Euro als vermisst gemeldet. Sie sagen, der Fonds hat 2015 mehr Geld an die Krankenkassen ausgeschüttet, als diese an Leistungsausgaben verbucht haben. Ministerium und Bundesversicherungsamt machen sogenannte Abweichungsbuchungen für die Differenz verantwortlich. Damit können Kassen im Jahresverlauf höhere Verpflichtungen oder Verbindlichkeiten buchen, als sie im Mai zur Jahresrechnung angegeben haben. Auswirkungen auf die tatsächliche Höhe der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds hat das nicht. Es ist vielmehr ein ganz normaler Vorgang, der aber – rein theoretisch – eine Gelegenheit zum Schummeln bietet. Möglich wäre es dadurch, die Finanzlage einer Kasse besser oder auch schlechter darzustellen als sie in Wirklichkeit ist. Denn die Abweichungsbuchungen tauchen erst in der nachfolgenden Jahresrechnung auf. Maag und Hennrich fordern in dieser Frage Aufklärung von den Kassen. Um eine tatsächliche Finanzlage langfristig zu verschleiern, müssten die Abweichungsbuchungen aber nicht nur regelmäßig von Jahr zu Jahr erfolgen, auch die Aufsichtsbehörden müssten wegsehen. Offen bliebe das Warum. Spekulation, aber nicht gänzlich auszuschließen: Sammeln sich bei einer Kasse hohe Rücklagen an, ist dies bei einer politischen Debatte darüber, ob die Gelder aus dem Gesundheitsfonds gerecht an die Kassen verteilt werden, eher hinderlich. Zumindest, wenn man vom bestehenden System profitiert.

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