Elektronische Gesundheitskarte: Delegierte lehnen Sanktionen mit Nachdruck ab

Die Delegierten des Deutschen Ärztetags haben im E-Health-Gesetz vorgesehene Sanktionen scharf kritisiert. Diese sollen dann greifen, wenn die Selbstverwaltung Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK), wie das Versichertenstammdatenmanagement, nicht innerhalb bestimmter Fristen umsetzt. Der Druck, politisch motivierte Termine einzuhalten, erhöhe die Gefahr, dass unausgereifte Technik in den Praxen und Krankenhäusern ausgerollt werde, warnten die Delegierten. Der Ärztetag betonte, seitens der Selbstverwaltung seien die notwendigen Vorarbeiten längst erfolgt. Es sei nicht gerechtfertigt, die Organe der Selbstverwaltung für Termin- und Qualitätsprobleme der Industrie zur Rechenschaft zu ziehen. Grundsätzlich begrüßte der Ärztetag aber die Ausrichtung des E-Health-Gesetzes. „Dadurch kann es gelingen, die bisher häufig von technischen Aspekten und Verwaltungsanwendungen getriebene Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Telematikinfrastruktur in Richtung einer medizinischen Sinnhaftigkeit zu korrigieren“, heißt es in der Entschließung.

Besorgt zeigten sich die Delegierten aber über die hohen Kosten für die eGK. Das Bundesgesundheitsministerium müsse für einen sachgerechten Einsatz dieser Gelder sorgen und kurzfristig eine neue Kosten-Nutzen-Analyse in Auftrag geben. Kritik übten sie an den gesetzlichen Krankenkassen. Diese hätten vor der Ausgabe der eGK versäumt, die Übereinstimmung von eingesandtem Foto und persönlichen Daten des Versicherten zu prüfen. Zudem rief der Ärztetag den Gesetzgeber und die Betreibergesellschaft gematik auf, als Alternative zur PIN-Eingabe auch sichere biometrische Verfahren zu prüfen. Diese seien „sicherer, schneller und weniger fehlerbehaftet“. may