ArchivDeutsches Ärzteblatt26/1999Amtsärztliche Begutachtung: Außergewöhnliche Belastungen nach dem Einkommensteuergesetz

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Amtsärztliche Begutachtung: Außergewöhnliche Belastungen nach dem Einkommensteuergesetz

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LNSLNS Nicht nur die Aufwendungen für Hin- und Rückfahrten zum Zweck einer amtsärztlich bestätigten Heilbehandlung zu einer besonderen Behandlungseinrichtung sind als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG anzuerkennen, sondern auch die sogenannten Leerfahrten der Begleitpersonen.
Krankheitskosten gehören nur dann zu den nach § 33 EStG berücksichtigungsfähigen Aufwendungen, wenn sie unmittelbar zum Zweck der Heilung einer Krankheit oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglich zu machen. Nicht dazu gehören sogenannte mittelbare Krankheitskosten, die durch vorbeugende, der Gesundheit ganz allgemein dienende Maßnahmen oder durch mit der Krankheit verbundene Folgekosten verursacht werden.
Im vorliegenden Fall litt die Tochter der Kläger an einer krankheitsbedingten Sprachstörung. Eine regelmäßige Sprachtherapie in einer Integrationseinrichtung war nach der Begutachtung eines Amtsarztes geeignet, die Sprachstörung zu vermindern. Die Kosten für die Hin- und Rückfahrten mit dem PKW der Eltern zur Einrichtung sind daher nach Meinung des Bundesfinanzhofes als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Es sei der jeweiligen Begleitperson nicht zuzumuten, täglich die vier- bis fünfstündige Heilbehandlung abzuwarten. Daher sind die Aufwendungen für die Zwischenheimfahrten (sogenannte Leerfahrten) der Begleitperson als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. (Bundesfinanzhof, Urteil vom 3. Dezember 1998, Az.: III R 5/98) Be
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