ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2016KBV-Immobilien: Beauftragter soll Apo KG abwickeln

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KBV-Immobilien: Beauftragter soll Apo KG abwickeln

Dtsch Arztebl 2016; 113(25): A-1190 / B-1000 / C-984

Maybaum, Thorsten

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Die KBV-Immobilien in Berlin stehen auf dem Prüfstand. Foto: Georg J. Lopata
Die KBV-Immobilien in Berlin stehen auf dem Prüfstand. Foto: Georg J. Lopata

Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe schickt der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) einen Beauftragten ins Haus. Ein Jurist aus der Kanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft soll ein Konzept erarbeiten, um die Immobiliengesellschaft Apo KG, eine Tochtergesellschaft der KBV, aufzulösen. Am Ende der Zerschlagung solle voraussichtlich ein Verkauf der KBV-Immobilien stehen, erklärte ein Ministeriumssprecher. „Gemeinsam haben KBV und das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium eine Vereinbarung getroffen, nach der ein externer Beauftragter den Themenkomplex Apo KG basierend auf der Beschlusslage der Ver­tre­ter­ver­samm­lung der KBV umsetzen wird“, erläuterte KBV-Sprecher Roland Stahl. Die KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung hatte kürzlich zugestimmt, die Apo KG abzuwickeln. Sie kam damit einer Aufforderung aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach. Gröhe hatte andernfalls damit gedroht, die KBV-Spitze zu entmachten und einen Staatskommissar für alle KBV-Geschäfte einzusetzen. Hintergrund sind unter anderem vom BMG nicht genehmigte Immobiliengeschäfte. Der Ministeriumssprecher erklärte, dass der Beauftragte kein Staatskommissar sei. Es gehe ausschließlich um die Auflösung der Apo KG. Der Beauftragte werde in Kürze seine Arbeit in der KBV aufnehmen und habe die Befugnis in alle erforderlichen Unterlagen Einsicht zu nehmen, hieß es. Zu weiteren Details, etwa einem Zeitplan bis ein Konzept vorliegen soll, wollte sich das Ministerium nicht äußern. may

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