ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2016Gruppennützige Forschung: Lauterbach unterbreitet Kompromissvorschlag

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Gruppennützige Forschung: Lauterbach unterbreitet Kompromissvorschlag

Dtsch Arztebl 2016; 113(25): A-1186 / B-998 / C-982

Maybaum, Thorsten

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Im Streit darüber, ob und in welchem Rahmen künftig gruppennützige Forschung, etwa an Demenzkranken, erlaubt sein soll, hat SPD-Fraktionsvize Prof. Dr. med. Karl Lauterbach einen Kompromissvorschlag erarbeitet. Er hofft darauf, SPD- und Unionsabgeordnete gleichermaßen überzeugen zu können. Die Vorstellungen, die er in der ersten Juliwoche in der Fraktion erörtern will, formulierte er in einem Brief an die Fraktionskollegen und stellte sie kürzlich Journalisten vor.

Über gruppennützige Forschung, etwa an Demenzkranken, sind die Parlamentarier geteilter Meinung. Foto: dpa
Über gruppennützige Forschung, etwa an Demenzkranken, sind die Parlamentarier geteilter Meinung. Foto: dpa

Demnach sollten sich Menschen in einem einwilligungsfähigen Zustand ausdrücklich für die Teilnahme an gruppennütziger Forschung, von deren Ergebnissen sie nicht selbst profitieren, entscheiden müssen. Über den Unterschied zwischen individual- und gruppennütziger Forschung muss verpflichtend ein Arzt aufklären. Lauterbach schlug zudem vor, die Einwilligung nicht an eine Patientenverfügung zu koppeln, sondern ein gesondertes Dokument zu verwenden, das zusammen mit einer Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung aufbewahrt werden könnte. Notwendig ist laut Lauterbach zudem, dass Angehörige einer Studie zustimmen und dass Patienten ohne Vollmacht automatisch nicht an gruppennütziger Forschung teilnehmen können. Ein Komplettverbot lehnte Lauterbach ab. Das würde Menschen, die teilnehmen wollen, bevormunden.

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Der Entwurf zum Vierten Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften passt im Wesentlichen deutsches Recht an EU-Vorgaben über klinische Prüfungen an. Vorgesehen ist, die Möglichkeiten für klinische Prüfungen an nicht Einwilligungsfähigen, wie etwa Demenzkranken, zu erweitern. Das Gesetz ist unter den Bundestagsabgeordneten umstritten. Eine geplante Abstimmung im Parlament wurde verschoben. may

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