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Rot-grüne Politik Wie im Zirkus

Dtsch Arztebl 1999; 96(27): A-1797 / B-1520 / C-1418

Glöser, Sabine

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Show statt Information - darauf setzt Andrea Fischer offenbar, um die Bevölkerung für die anstehende Gesundheitsreform zu gewinnen. Am Trapez in der Zirkuskuppel demonstriert das Duo Artemiev, wie wichtig ein verläßliches Hand in Hand ist. Der rote Stachelharlekin Andrij vollbringt Kunststückchen auf dem Drahtseil.
Im Zirkus Roncalli in Köln hat die Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin kürzlich ihre Öffentlichkeitskampagne "Dialog Gesundheit" gestartet. Bis zum Herbst stehen noch neun weitere Veranstaltungen dieser Art an. Das Ministerium läßt sich die Kampagne eine Million DM kosten. Sie wolle die Grundzüge der Reform transparenter machen, erklärte Andrea Fischer die Idee, und sie vor allem unters Volk bringen.
Angekündigt waren denn auch zwei Stunden ernsthafte Debatte - doch die blieb die Ministerin den 1 500 Gästen unterm Zirkuszelt schuldig. Dem überwiegend älteren Publikum wurde ein Mix aus Politshow und Zirkus geboten. WDR-Moderatorin Julitta Münch, die gekonnt durch das Programm führte, befragte in der Manege ausgewählte Funktionäre, Befürworter der Reform. Andrea Fischer umriß in aller Kürze ihre Ziele: stabile Beitragssätze und eine gute Versorgung der Kranken. Das "Wie" handelte sie in Schlagworten ab: mehr Kooperation unter den Beteiligten, mehr Qualitätssicherung, mehr Patientenrechte.
Die in den Logen plazierten Reformgegner kamen kaum zu Wort. Die Ärzte dürfte das nicht mehr verwundert haben. Dialogbereitschaft hatte die Ministerin ihnen in den vergangenen Monaten zwar oft signalisiert, längere Gespräche um das umstrittene Gesetzesvorhaben hat es indes kaum gegeben. Den Leuten werde eine Traumwelt vorgegaukelt, sagte die Vizepräsidentin der Bundes­ärzte­kammer, Dr. Ursula Auerswald, verärgert. Der KBVVorsitzende, Dr. Winfried Schorre, versuchte zu erklären, daß den Bürgern bei begrenzten Mitteln nicht mehr alles angeboten werden könne.
Für viele Fragen aus dem Publikum fehlte am Ende schlichtweg die Zeit. Denn die war strikt budgetiert. Andrea Fischer wollte ein Zeichen setzen für eine politische Kultur, die "Information und Bürgernähe als Auftrag versteht". Der Auftakt im Zirkus Roncalli jedenfalls wurde diesem Anspruch nicht gerecht.
Dr. Sabine Glöser
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