ArchivDeutsches Ärzteblatt33-34/2016Ärzterechte: Sichtbar auf den zweiten Blick

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Ärzterechte: Sichtbar auf den zweiten Blick

Dtsch Arztebl 2016; 113(33-34): A-1492 / B-1258 / C-1238

Richter-Kuhlmann, Eva

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Foto: Fotolia/helmutvogler
Foto: Fotolia/helmutvogler

Ärztinnen und Ärzte haben mehr Rechte, als man zunächst glaubt. Doch welche? Ein Autorenteam widmet sich in einem Beitrag dieser Frage. Hier eine kurze Zusammenfassung.

Einschränkungen der ärztlichen Tätigkeit, Pflichten und Verbote – gefühlt liegt für viele Ärztinnen und Ärzte der Fokus auf den Rechten des Patienten. Das 2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz unterstützt diesen Eindruck. Leicht wird übersehen, dass auch Ärzte verschiedene Rechte haben, beispielsweise gegenüber Patienten, Kassenärztlichen Vereinigungen, Ärztekammern, dem Staat und Behörden, aber auch gegenüber Arbeitgebern und Mitgesellschaftern. Diese ermöglichen es den Ärzten, ihre Rolle im Rahmen einer funktionierenden Gesundheitsversorgung der Bevölkerung wahrzunehmen, um – wie es die (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärzte und die Bundesärzteordnung beschreiben – „der Gesundheit des einzelnen Menschen und der gesamten Bevölkerung zu dienen“.

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Am Anfang des Jahres stellte die Kaiserin-Friedrich-Stiftung für das ärztliche Fortbildungswesen mit ihrem jährlichen Symposion für Ärzte und Juristen in Berlin die Frage, ob es sich bei Ärzterechten um ein vernachlässigtes Thema handele (DÄ, Heft 9/2016). „Keineswegs“, meinte der Medizinrechtler und Bioethiker Prof. Dr. jur. Jochen Taupitz. Strafrechtlich würden ärztliche Behandlungsfehler nur selten geahndet, und zivilgerichtliche Urteile würden häufig einseitig zuungunsten des Arztes wahrgenommen. Prof. Dr. med. Walter Schaffartzik stellte deshalb die Ärzterechte in den Mittelpunkt seines Vortrages, den das Deutsche Ärzteblatt online veröffentlicht. Mit ihm gemeinsam nimmt eine Autorengruppe eine neue Perspektive ein: Sie betrachtet die Rechte von Ärzten, insbesondere das Patient-Arzt-Verhältnis.

Doch was ist überhaupt ein „Ärzterecht“, und welche wesentlichen Rechte bestehen? In aller Kürze: Das Recht des Arztes, den Patienten zu behandeln, ergibt sich primär aus dem Behandlungsvertrag. Die einzelne ärztliche Maßnahme muss zusätzlich durch die medizinische Indikation und die Einwilligung des Patienten gerechtfertigt sein. In diesem Zusammenhang ist der Arzt dafür zuständig, die Diagnose und die Indikation der in Aussicht genommenen Maßnahmen zu stellen. Im Rahmen der Behandlung genießt der Arzt Therapiefreiheit, ihm steht also ein gewisses Ermessen zu.

Die Therapiefreiheit stellt zudem ein „Kernstück der ärztlichen Profession“ dar. Darauf geht der Beitrag intensiv ein. Untrennbar verbunden mit der Einordnung des Arztberufs als freier Beruf ist die Weisungsfreiheit des Arztes, insbesondere gegenüber Nichtärzten. Im Rahmen der Berufsausübung dürfen sich Ärzte in verschiedensten Formen zur dauerhaften beruflichen Kooperation zusammenschließen und auch Mitglied mehrerer Berufsausübungsgemeinschaften sein.

Es existieren ferner sozialrechtliche Vorgaben im Kontext zum Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen, über das viel diskutiert wird. Ein online veröffentlichtes Arbeitspapier der Bundes­ärzte­kammer beschäftigt sich mit diesem Thema und klärt offene Fragen. Ärzten werden aber auch immer wieder Gewissensentscheidungen abverlangt. Die Rechtfertigung eines Eingriffs unterliegt strengen Anforderungen. Das Gewissen und das moralische Empfinden des Arztes spielen vor allem eine Rolle bei der Verweigerung eines Schwangerschaftsabbruchs, bei Entscheidungen im Kontext des Embryonenschutzgesetzes und im Zusammenhang mit der Behandlung des Patienten am Lebensende. Auch diese Themen sprechen die Autoren in dem Online-Beitrag an.

Ärzterechte dienen dem Patientenwohl und der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Sie zu vernachlässigen hieße daher gleichzeitig, diese Ziele zu vernachlässigen. Die Autoren kommen deshalb zu dem Fazit, dass das Patient-Arzt-Verhältnis mittlerweile durch ein ausgewogenes Verhältnis von Rechten und Pflichten der Beteiligten gekennzeichnet ist. Dabei unterschlagen sie aber auch nicht die negativen Entwicklungen: Angesprochen werden von ihnen insbesondere die Unübersichtlichkeit, die Ausdifferenziertheit und die Verständlichkeit von Normen.

Dr. med. Eva Richter-Kuhlmann

@Ausführlicher Beitrag im Internet:
http://d.aerzteblatt.de/GY18

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