ArchivDeutsches Ärzteblatt35-36/2016Gröhe drei Jahre im Amt: Innovation und Menschlichkeit

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Gröhe drei Jahre im Amt: Innovation und Menschlichkeit

Dtsch Arztebl 2016; 113(35-36): A-1511 / B-1275 / C-1255

Beerheide, Rebecca

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Rebecca Beerheide, Ressortleiterin Politische Redaktion
Rebecca Beerheide, Ressortleiterin Politische Redaktion

Diese Woche steht die Königsdisziplin des Parlamentes auf der Tagesordnung im Bundestag: Haushaltsdebatte – das ist traditionell die Abrechnung der Opposition mit der Arbeit der Bundesregierung. Im Vorwahljahr steht besonders die Arbeit der Kanzlerin im Fokus. Aber auch der Blick der Parlamentarier in andere Ressorts wird interessant: Dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) stehen 15,1 Milliarden Euro zur Verfügung, 14,5 Milliarden Euro davon gehen als Bundeszuschuss direkt in den Gesundheitsfonds. Gestaltungsmacht hat das BMG also nur über 600 Millionen Euro. Und davon werden unter anderem auch das Paul-Ehrlich- oder das Robert Koch-Institut finanziert.

Für Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) waren die vergangenen drei Jahre im Amt fast ein Spaziergang – verglichen mit dem steinigen Weg, den viele seiner Vorgängerinnen und Vorgänger zu bewältigen hatten. Spargesetze bei Arzneimitteln, Ärzten oder Kliniken? Krankenkassen, die Beiträge massiv erhöhen mussten? Überforderte Pflegekassen? Oder eine Gesundheitskrise, bei der der Minister sich nicht auf das gute Versorgungssystem in Deutschland hätte verlassen können? Alles Fehlanzeige – volle Sozialkassen nötigten den Minister nicht zu unbeliebten Kostendämpfungsgesetzen, für die Pflege konnte er mehr ausgeben. Streit mit Interessensgruppen löste er mit seinem Talent, diese in Hintergrundgesprächen gelassen zu entschärfen. Das hat selbst bei kniffligen Fragen wie der Hebammen-Vergütung geholfen. Dank hoher Steuereinnahmen konnte der Konflikt mit den Ländern über deren geringes Engagement in der Krankenhausfinanzierung vertagt werden. Auch beim Ebola-Ausbruch konnte sich Gröhe darauf verlassen, dass die Hochleistungskliniken in Deutschland deutlich besser organisiert sind als in den USA oder anderen EU-Ländern. So sammelte Gröhe Punkte, national wie international.

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Es bleibt sogar Geld übrig, so dass man nun 1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds für die Versorgung von Flüchtlingen und den Aufbau der Tele­ma­tik­infra­struk­tur entnehmen wird. Auf Nachfrage, welche sachliche Begründung es dafür gebe, lautet die schlichte BMG-Antwort: „Es ist Geld da“. Sachfremder geht es nicht. Von der finanziellen Verschnaufpause könnten auch Ärzte profitieren: Derzeit verhandelt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mit den Kassen über die Honorare der Niedergelassenen für 2017.

Mit Leidenschaft stellte sich Gröhe ethischen Debatten, von der Neuregelung bei der Sterbehilfe bis zur fremdnützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen. Als bekennender evangelischer Christ diskutiert er diese Themen mit klarer Haltung. High-Tech und Ethik denkt er zusammen, wiederholt sein Mantra, dass medizinische Versorgung aus Innovationen, aber auch Menschlichkeit bestehe. Daran misst er auch die Wissenschaftler, die er auf seiner diesjährigen Sommerreise getroffen hat: Sei es die Erfinderin der CRISPR/Cas9-Technologie, Prof. Emmanuelle Charpentier, Ph.D., oder die Grundlagenforscher am European Molecular Biology Laboratory (EMBL) in Heidelberg.

Der bei Amtsantritt als fachfremd belächelte Ressortchef ist sattelfest in den Themen geworden. Auffällig ist, wie er in diesem Sommer betont, dass er gern den Rollenwechsel vom Generalsekretär zum Fachminister vollzogen hat – und sich vorstellen kann, nach der Bundestagswahl in diesem Amt zu bleiben, sofern ihn die Kanzlerin nicht an anderer Stelle im Kabinett braucht. Ab 2017 kann es aber ungemütlich werden: Selbst wenn die Sozialkassen noch weitere Jahre prall gefüllt sind, wird die Gesundheitspolitik nicht noch einmal vier Jahre an Strukturreformen vorbeikommen.

Rebecca Beerheide
Ressortleiterin Politische Redaktion

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