THEMEN DER ZEIT: Interview

Interview mit Dr. med. Volker Westerbarkey, Präsident der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen: „Wir machen uns große Sorgen“

Dtsch Arztebl 2016; 113(35-36): A-1532 / B-1291 / C-1271

Korzilius, Heike

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75 Krankenhäuser der Hilfsorganisation wurden 2015 angegriffen. Volker Westerbarkey über die Krise der humanitären Hilfe, den noch immer unaufgeklärten Luftangriff auf das Krankenhaus im afghanischen Kundus und darüber, dass Menschlichkeit trotz allem möglich ist.

Herr Dr. Westerbarkey, wie hat sich die Sicherheitslage für humanitäre Helfer entwickelt?

Foto: Georg J. Lopata
Foto: Georg J. Lopata
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Westerbarkey: Wir erleben überall, dass medizinisches Personal und Patienten angegriffen werden. Man muss allerdings die verschiedenen Settings unterscheiden. Die Gründe für Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen sind in Syrien andere als in Jemen und Afghanistan oder im Südsudan, wo es immer wieder zu Überfällen kommt durch Rebellen oder verschiedene Bevölkerungsgruppen. Die Folgen sind allerdings immer gleich: Wir werden in unserer Arbeit immer mehr eingeschränkt.

Wer ist verantwortlich für die zunehmende Gewalt?

Westerbarkey: In Syrien hat die Regierung 2012 per Gesetz medizinische Hilfe außerhalb der von ihr kontrollierten Gebiete als Unterstützung terroristischer Aktivitäten für illegal erklärt. Dort werden Gesundheitseinrichtungen gezielt bombardiert. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat im Mai in einer Resolution solche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht explizit verurteilt und gemahnt, kriegsführende Parteien müssten Zivilisten und medizinische Einrichtungen schützen.

Von den Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen sind im Übrigen vor allem die Patienten und einheimisches medizinisches Personal betroffen. Eine Ausnahme ist hier der Islamische Staat, der gezielt ausländische Helfer angreift. Wir haben bis 2014 in einer vom IS kontrollierten Region gearbeitet. Dann wurden sechs unserer internationalen Mitarbeiter entführt und über ein halbes Jahr festgehalten. Da es nach ihrer Freilassung keine Versicherung gab, dass das nicht noch einmal passiert, haben wir unsere Arbeit dort eingestellt.

Die Resolution des UN-Sicherheitsrats stellt klar, dass Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht Kriegsverbrechen sind, und sie fordert die internationale Staatengemeinschaft auf, derartige Verstöße zu bestrafen. Was helfen solche Appelle?

Westerbarkey: Die Resolution ist ein wichtiger Schritt. Ohne dieses Bekenntnis der internationalen Gemeinschaft zum humanitären Völkerrecht wäre die Lage noch aussichtsloser. Wir müssen jetzt alle gemeinsam dafür kämpfen, dass diese Resolution umgesetzt wird und man sich eben nicht, wie bei den Luftangriffen auf unser Krankenhaus in Kundus durch US-Militär, damit zufriedengibt, dass dieses den Vorfall selbst untersucht.

Ärzte ohne Grenzen hatte eine unabhängige Untersuchung durch die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission gefordert. Daraus ist offenbar nichts geworden.

Westerbarkey: Genau. Dabei sieht die Genfer Konvention die Einrichtung einer solchen Kommission vor. Sie ist bisher nur noch nie aktiviert worden. Einige Länder haben uns in unserer Forderung unterstützt. Allerdings müssen die beteiligten Parteien, also hier die USA und Afghanistan, einer unabhängigen Untersuchung zustimmen. Tun sie das nicht, findet keine statt.

Ärzte ohne Grenzen behauptet nach eigenen Untersuchungen, dass es für die US-Streitkräfte keinen Grund gab, das Krankenhaus in Kundus anzugreifen. Es sei weder für militärische Zwecke genutzt worden, noch hätten sich dort Kämpfer aufgehalten.

Westerbarkey: Die USA haben inzwischen auch einen Untersuchungsbericht vorgelegt. Danach hat eine Aneinanderreihung von unglückseligen Umständen, von technischem und menschlichem Versagen zu dem Bombardement geführt. Wenn man das als Ursache glauben möchte, wird einem angst und bange zu sehen, wie eine der größten Armeen der Welt funktioniert.

Sie sind nach wie vor davon überzeugt, dass das Krankenhaus gezielt angegriffen wurde?

Westerbarkey: Uns erscheint diese Begründung der USA nicht ausreichend. Wir sind allerdings auch nicht in der Lage, den Fall abschließend zu beurteilen. Das müsste unabhängig untersucht werden.

Wie reagieren lokale Autoritäten auf solche Angriffe? Gab es je Sanktionen?

Westerbarkey: Nein, entweder weil die lokalen Verantwortlichen in die Vorfälle verwickelt waren oder keine Möglichkeit hatten einzuschreiten. Zum Beispiel wurden die Angriffe auf unser Krankenhaus im Jemen Anfang August von der saudi-arabischen Armee geflogen. Die kann nicht von jemenitischen Organisationen zur Rechenschaft gezogen werden. Das sollte auch nicht geschehen. Solche Vorfälle sollten von einem internationalen, unabhängigen Gremium beurteilt werden.

Nach welchen Kriterien entscheiden Sie, in welchen Ländern Sie noch arbeiten können und wie schützen Sie Ihre Mitarbeiter?

Westerbarkey: Der oberste Aspekt ist Sicherheit. Ohne eine Sicherheitsgarantie aller beteiligten Akteure können wir nicht arbeiten. Das heißt, wenn wir im Jemen arbeiten, nehmen wir Kontakt auf mit Saudi-Arabien, mit den verschiedenen lokalen und regionalen Kräften. Wir erklären, was wir für Bedürfnisse sehen, wo es Leid von Menschen gibt, das nicht gelindert wird.

Dazu kommen technische Sicherheitsvorkehrungen, um Mitarbeiter zu schützen: regelmäßiger Funkkontakt, Sperrstunden, Evakuierungspläne. Wenn irgendwo Luftangriffe geflogen werden, übermitteln wir die GPS-Koordinaten der medizinischen Einrichtung an die kriegsführenden Parteien. Krankenhäuser werden als solche eindeutig gekennzeichnet.

Die Konflikte in Staaten wie Syrien oder Jemen werden immer undurchschaubarer. Wie gehen sie damit um?

Westerbarkey: In diesen Kontexten wird Networking immer wichtiger, um wirklich alle Parteien kennenzulernen, die dort Einfluss und Macht haben. Ein großer Teil unserer Arbeit besteht deshalb darin, Kontakt zu suchen und mit dem zu überzeugen, was wir medizinisch leisten. Wichtig ist auch klarzustellen, dass wir jedem helfen, ohne Unterschied. Das zeichnet die humanitäre Hilfe aus und überzeugt die meisten.

Ärzte ohne Grenzen sagte die Teilnahme am UN-Gipfel für humanitäre Hilfe im vergangenen Mai ab. Die Begründung: Der Gipfel befasse sich nicht mit den Schwächen der humanitären Hilfe und der Reaktion auf Krisen, besonders in Konfliktgebieten und bei Epidemien. Welche Schwächen sind das?

Westerbarkey: Wir nehmen in den letzten Jahren zunehmend wahr, dass es in Kriegs- und Krisensituationen immer weniger Akteure gibt, die direkt vor Ort helfen. In der Debatte über die humanitäre Hilfe spielt immer mehr der Sicherheits-, der Friedens- und der Entwicklungsaspekt eine Rolle. Das ist natürlich auch wichtig. Aber wenn man darüber die Nothilfe vernachlässigt, ist das eine komplett falsche Entwicklung. Sicher, Nothilfe löst keine Konflikte, sie bringt keinen Frieden und führt auch nicht zu Entwicklung. Aber sie erhält Menschlichkeit und Hoffnung, die dazu beitragen, dass Wunden nicht noch tiefer werden und ein Weiterleben auch nach dem Konflikt möglich ist.

Beispiel Syrien: Die Ärzte dort gehen jeden Tag in ihr Krankenhaus. Es wird zerbombt, sie bauen es wieder auf. Sie riskieren jeden Tag ihr Leben, um weiter zu helfen. Ich glaube, man muss mehr darüber reden, wie Menschen auch in den schlimmsten Situationen noch geholfen werden kann. Man muss die Leute dafür begeistern, dass Menschlichkeit möglich ist.

Wo sehen sie Lösungsansätze, um humanitäre Hilfe wieder sicherer zu machen?

Westerbarkey: Wir sehen die Vereinten Nationen und die Weltgesundheitsorganisation in der Pflicht. Sie müssen ihren selbst gegebenen Auftrag umsetzen. Es gibt das internationale Völkerrecht, das medizinische Einsätze, Patienten und den Transport von Patienten unter Schutz stellt. Diese Beschlüsse müssen mehr Zähne bekommen. Es muss Konsequenzen haben, wenn man sich nicht an eine UN-Resolution hält.

Die Internationale Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen, Joanne Liu, hat vor dem UN-Sicherheitsrat gesagt, die humanitäre Hilfe gerate in eine ausweg-lose Lage.

Westerbarkey: Wir machen uns große Sorgen. Wie soll es weitergehen, wenn Krankenhäuser bombardiert werden können, ohne dass solche Vorfälle unabhängig untersucht und sanktioniert werden? Wie sollen wir weiter arbeiten, wenn das Prinzip der Menschlichkeit, das zu Recht über allem steht, verhandelt wird im Rahmen von Terrorgesetzgebung, Flüchtlingskrisen und Sicherheitspolitik? Wenn Menschlichkeit weiter relativiert wird, ist unsere Arbeit an den Orten, wo sie am nötigsten gebraucht wird, immer weniger möglich.

In Syrien haben die Menschen Angst vor Krankenhäusern, weil sie vorrangige Ziele sind. In einer solchen Situation bleiben nicht nur die Kriegsverletzten unversorgt. Da wird auch eine Blinddarmentzündung wieder zur tödlichen Gefahr.

Das Interview führte Heike Korzilius

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