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Rainer Schlegel: Bundessozialgericht erhält neuen Präsidenten

Dtsch Arztebl 2016; 113(37): A-1609 / B-1357 / C-1333

Spielberg, Petra

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Rainer Schlegel. Foto: Bundessozialgericht
Rainer Schlegel. Foto: Bundessozialgericht

Prof. Dr. jur. Rainer Schlegel wird zum 1. Oktober neuer Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel. Der 58 Jahre alte Jurist ist Vorsitzender Richter des 9., 10. und 13. Senats des Bundessozialgerichts. Dort geht es unter anderem um Schwerbehindertenrecht, das Elterngeld und die Rentenversicherung.

Der am 4. Februar 1958 in Balingen geborene Schlegel studierte Rechtswissenschaften in Tübingen. Im April 1987 begann er seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Baden-Württemberg, zunächst am Sozialgericht Stuttgart. Es folgten Abordnungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BSG und nach seiner Ernennung als Richter am Landessozialgericht an das Bundesverfassungsgericht.

 1997 wurde Schlegel zum Richter am BSG ernannt. Bis August 1999 war er Mitglied des 4. Senats (Gesetzliche Rentenversicherung) und anschließend dem für Versicherungspflicht und Beitragsrecht zuständigen 12. Senat zugeordnet. Als Mitglied des 1. Senats (Krankenversicherung) war er von November 2004 bis Juli 2008 zugleich Präsidialrichter des BSG.

Im April 2010 wechselte Schlegel zeitweilig in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Seit Juli 2014 ist er Vizepräsident des BSG. Der Jurist unterrichtet zudem als Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität Gießen und hat sich durch zahlreiche wissenschaftliche Veröffentlichungen und Vorträge einen Namen gemacht. Seit 2009 ist er Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes. Petra Spielberg

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