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Krankenhäuser: Details für Sicherstellungszuschläge stehen fest

Dtsch Arztebl 2016; 113(48): A-2180 / B-1804 / C-1780

Beerheide, Rebecca

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Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat Regeln beschlossen, mit denen Kassen und Krankenhäuser künftig Sicherstellungszuschläge vereinbaren sollen. Damit wurden bundeseinheitlich die Voraussetzungen festgelegt, für die Kliniken in strukturschwachen Regionen Zuschläge erhalten können. Definiert wurde etwa, wann ein Krankenhaus als unverzichtbar gilt sowie wann ein struktureller geringer Versorgungsbedarf vorliegt. Mit der Chirurgie sowie der Inneren Medizin wurden zwei Abteilungen festgelegt, für die als Basisversorgung Zuschläge vereinbart werden können. Der Vorschlag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), auch Geburtsstationen einzubeziehen, wurde von der Mehrheit im G-BA abgelehnt.

Die Chirurgie gehört zu den Abteilungen, für die Sicherstellungszuschläge möglich sind. Foto: 123RF/kzenon
Die Chirurgie gehört zu den Abteilungen, für die Sicherstellungszuschläge möglich sind. Foto: 123RF/kzenon

Die Landesbehörden, die für die Planung der Krankenhausbetten zuständig sind, können im Einzelfall von den Vorgaben des G-BA abweichen. Die Prüfung, ob die Voraussetzungen für Sicherstellungszuschläge vorliegen, wird ebenfalls in den Ländern liegen. Die Zuschläge wurden im Krankenhausstrukturgesetz eingeführt, damit in einigen Regionen das Versorgungsangebot der Kliniken aufrechterhalten werden kann, obwohl sich diese über das reguläre Entgeltsystem nicht mehr finanzieren können. Derzeit erhalten vier Kliniken einen Sicherstellungszuschlag. Der G-BA geht davon aus, dass künftig zwanzig Mal so viele Häuser profitieren. Nach Berechnungen des GKV-Spitzenverbandes könnten es rund 70 Kliniken sein. Die DKG, die mit ihren Vorstellungen scheiterte, verurteilte den Beschluss als Eingriff in die Länderhoheit der Krankenhausplanung. Die Kassen werteten ihn als Meilenstein für die dauerhafte Sicherstellung der wohnortnahen stationären Versorgung. bee

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