ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2017Sozialversicherungspflicht: Reformplan für Notärzte soll Versorgung sicherstellen

AKTUELL

Sozialversicherungspflicht: Reformplan für Notärzte soll Versorgung sicherstellen

Dtsch Arztebl 2017; 114(5): A-198 / B-178 / C-178

Maybaum, Thorsten

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Die Arbeit von Notärzten wurde von Gerichten zuletzt als Scheinselbstständigkeit eingestuft. Foto: dpa
Die Arbeit von Notärzten wurde von Gerichten zuletzt als Scheinselbstständigkeit eingestuft. Foto: dpa

Künftig sollen Ärzte, die in einer Nebentätigkeit als Notärzte tätig sind, nach Plänen der Großen Koalition für diese Arbeit unter bestimmten Bedingungen nicht mehr sozial­ver­sicherungs­pflichtig sein. Das geht aus Änderungsanträgen zum Heil- und Hilfsmittelgesetz hervor. Konkret sollen Einnahmen als Notarzt im Rettungsdienst nicht beitragspflichtig sein, wenn die Tätigkeiten neben einer Beschäftigung mit einem Umfang von regelmäßig mindestens 15 Stunden wöchentlich außerhalb des Rettungsdienstes oder einer Tätigkeit als zugelassener Vertragsarzt oder als Arzt in privater Niederlassung ausgeübt wird. In der Begründung zum Antrag, den Union und SPD gemeinsam eingereicht haben, heißt es, die Notarztversorgung könne – gerade in ländlichen Regionen – ohne Ärzte, die zusätzlich zu einer Tätigkeit notärztliche Dienste im Rettungsdienst übernehmen, vor Ort nicht anderweitig sichergestellt werden. Mit der Neuregelung werde Ärzten dieses zusätzliche Engagement erleichtert.

Hintergrund der Reformpläne ist ein Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG, Az.: B 12 R 19/15 B), welches ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern bestätigte, das die Beschäftigung der Notärzte als Scheinselbstständigkeit eingestuft hatte (Az: L7R60/12). Manche Bundesländer befürchten seitdem, dass es deutlich schwieriger werden könnte, Notarztstandorte im notwendigen Umfang zu besetzen. may

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Avatar #90533
nicolaischaefer
am Mittwoch, 8. Februar 2017, 19:58

Das BSG hat Urteil des LSG NICHT bestätigt.

Nur zur Klarstellung: Das Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern wurde NICHT durch das Bundessozialgericht bestätigt. Das BSG hat lediglich die Revision aus formalen / jur. Gründen abgelehnt.

Vergleiche dazu: http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/918428/bundessozialgericht-keine-inhaltliche-entscheidung-honorar-notaerzten.html

und

https://www.anwalt.de/rechtstipps/bundessozialgericht-verbietet-honorar-notaerzte-nicht_090689.html

Zudem sollten Sie auch auf die Stellungnahmen zum Gesetzentwurf verweisen, der nicht ohne Kritik blieb:

http://www.bundestag.de/ausschuesse18/a14/anhoerungen/stellungnahmen-inhalt/480428

Hier möchten wir insbes. auf die Stellungnahme der ABV verweisen, die die Situation sehr gut analysiert hat.

Mit freundlichen Grüßen,
N. Schäfer / Bundesverband der Honorarärzte e.V.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema