POLITIK

Medizinische Rehabilitation: Neue Leistungen für Patienten

Dtsch Arztebl 2017; 114(5): A-208 / B-185 / C-185

Osterloh, Falk

Der Bundestag hat Rentenversicherer dazu verpflichtet, Arbeitnehmern medizinische Rehabilitationsleistungen zu bezahlen, um deren Arbeitsfähigkeit zu erhalten. Wer dafür infrage kommt, sollen auch Ärzte entscheiden.

Wenn Schultern und Arme bei der Arbeit stark belastet werden, kann ein Anspruch auf eine präventive Rehabilitation entstehen. Foto: mauritius images
Wenn Schultern und Arme bei der Arbeit stark belastet werden, kann ein Anspruch auf eine präventive Rehabilitation entstehen. Foto: mauritius images

Mit einem neuen Gesetz hat der Bundestag die Rentenversicherungsträger dazu verpflichtet, bei bestimmten Versicherten eine medizinische Rehabilitation präventiv zu veranlassen, wenn dadurch eine Arbeitsunfähigkeit vermieden werden kann. „Die Träger der Rentenversicherung haben präventiv medizinische Leistungen zu erbringen, wenn Versicherte erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die die ausgeübte Beschäftigung gefährden“, heißt es konkret in der Begründung des sogenannten Flexirentengesetzes, das am 14. Dezember 2016 in Kraft getreten ist. Die notwendigen Voraussetzungen dafür „erfüllen in der Regel Versicherte, die eine ihre Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflussende Beschäftigung ausüben und aufgrund dessen, aber auch unter Einwirkung weiterer negativer Einflussfaktoren, erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die aber noch keinen Krankheitswert haben.“

Anzeige

Als Beispiele werden „erste beginnende Funktionsstörungen von Bewegungsorganen oder inneren Organen oder psychische Beeinträchtigungen“ genannt. „Gesundheitliche Beeinträchtigungen können ihre Ursache auch in der Person des Beschäftigten haben, zum Beispiel wie sie oder er regelmäßig mit emotional belastenden Situationen im Berufsleben umgeht oder schwierige persönliche Lebensumstände (zum Beispiel die Pflege von Angehörigen) bewältigt“, heißt es weiter.

Patienten informieren

Zudem wurden die Rentenversicherungsträger auch dazu verpflichtet, Leistungen zur Kinder- und Jugendlichenrehabilitation zu bezahlen, wenn „hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit haben kann“, heißt es im Gesetz. Dabei haben die Kinder einen Anspruch auf Mitaufnahme einer Begleitperson sowie auf die Bezahlung einer Nachsorge, wenn dies jeweils für den Erfolg der Leistungen notwendig ist. Neu ist, dass die Rentenversicherungen ambulante Leistungen der Kinderrehabilitation finanzieren können. Schließlich fällt mit dem Gesetz die bisher bestehende Budgetierung der Ausgaben weg, die die Träger für die entsprechenden Leistungen verwenden dürfen.

Ärzten kommt nun die Aufgabe zu, ihre Patienten über den neuen gesetzlichen Anspruch zu informieren. Die entsprechenden Anträge müssen die Versicherten stellen, nicht die Ärzte. Formulare dafür stehen auf den Internetseiten der 16 Träger der Deutschen Rentenversicherung bereit. Je nach Träger variiert das Prozedere allerdings. Manche bitten ihre Versicherten, sich von ihrem behandelnden Arzt einen Befundbericht erstellen zu lassen und diesen zusammen mit dem Antrag einzureichen. Andere geben nach Erhalt des Antrags ein medizinisches Gutachten in Auftrag.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat vom Gesetzgeber den Auftrag erhalten, bis zum 1. Juli 2018 Richtlinien zu verfassen, die das Prozedere bundesweit vereinheitlichen. Diese Richtlinien seien jedoch nicht abschließend und sie dürften die gesetzlichen Ansprüche auch nicht einengen, erklärte Bettina Cleavenger vom Bundesarbeitsministerium gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. Zudem gelte der Leistungsanspruch bereits heute – nicht erst nach Veröffentlichung der Richtlinien.

Falk Osterloh

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Alle Leserbriefe zum Thema

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

Anzeige