ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2017Gesetzentwurf: Ärzte besser vor Gewalt schützen

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Gesetzentwurf: Ärzte besser vor Gewalt schützen

Dtsch Arztebl 2017; 114(12): A-562

Hillienhof, Arne

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Die gewalttätigen Übergriffe auf Ärzte und andere Gesundheitsberufler haben zugenommen. Foto: dpa
Die gewalttätigen Übergriffe auf Ärzte und andere Gesundheitsberufler haben zugenommen. Foto: dpa

Ärzte und andere Angehörige von Gesundheitsberufen müssen besser vor Gewalt geschützt werden. Das fordert die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) und kritisiert einen vorliegenden Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium. „Alle im Gesundheitswesen tätigen Hilfeleistenden bei Unglücksfällen, gemeiner Gefahr oder Not in Ausübung ihres Berufes, zum Beispiel im Rettungsdienst, in Rettungsstellen eines Krankenhauses oder im Notfall- und Bereitschaftsdienst, müssen durch die gesetzliche Regelung geschützt werden“, heißt es in einem Schreiben von BÄK-Präsident Frank Ulrich Montgomery an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Der von dem Gesetz erfasste Personenkreis muss erweitert werden, denn er sieht härtere Strafen für Angriffe insbesondere auf Polizisten sowie Hilfskräfte der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste vor. „Die Regelung umfasst allerdings nicht Ärztinnen und Ärzte, die im organisierten ärztlichen Notfall- und Bereitschaftsdienst Hilfe bei Unglücksfällen, bei gemeiner Gefahr oder Not leisten“, kritisiert Montgomery. Ebenfalls nicht erfasst seien Ärzte sowie Angehörige der Gesundheitsberufe in Krankenhäusern oder Praxen. „Die sich in hohem Maße engagierenden Ärzte und Angehörigen der Gesundheitsberufe verdienen entsprechenden Schutz“, so Montgomery. hil

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