ArchivDeutsches Ärzteblatt13/2017Pflege: Gesetz zur Personalbemessung noch vor der Bundestagswahl geplant

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Pflege: Gesetz zur Personalbemessung noch vor der Bundestagswahl geplant

Dtsch Arztebl 2017; 114(13): A-606 / B-526 / C-512

Osterloh, Falk

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Die Pflegepersonalvorgaben sollen von der Selbstverwaltung festgelegt werden. Foto: Your Photo Today
Die Pflegepersonalvorgaben sollen von der Selbstverwaltung festgelegt werden. Foto: Your Photo Today

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) hat angekündigt, den Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) noch vor der Bundestagswahl mit der Festlegung von Pflegepersonalvorgaben im Krankenhaus zu beauftragen. „Wir werden in diesem Sommer ein Gesetz auf den Weg bringen, mit dem die Personalbemessung festgelegt werden soll. Wir werden die Selbstverwaltungspartner beauftragen, im Rahmen eines Jahres die Bereiche im Krankenhaus, die besonders pflegesensitiv sind, zu differenzieren und dafür Mindestpersonalvorgaben zu erarbeiten“, sagte Gröhe beim 16. DRG-Forum in Berlin. „Wir vertrauen in die Fähigkeit der Selbstverwaltung, diese Dinge gut zu regeln.“ Wenn dies jedoch nicht klappe, werde das Ministerium die Regelung in einer Ersatzvornahme selbst treffen. Vor Kurzem hatte eine Expertenkommission der Politik geraten, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den GKV-Spitzenverband zu beauftragen, „geeignete Personaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen, unter Einbeziehung von Intensivstationen und der Besetzung im Nachtdienst, verbindlich festzulegen“. Gröhe ist zuversichtlich, dass auch die Reform der Pflegeausbildung noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden wird. Dabei sollen die derzeitigen Ausbildungen zum Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpfleger zu einer generalistischen Ausbildung zusammengefasst werden. Gegen die Pläne gab es zuletzt Widerstand aus der CDU/CSU-Fraktion. fos

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