ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2017Gemeinsamer Bundes­aus­schuss: Innovationsfonds kein „Selbstbedienungsladen“

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Gemeinsamer Bundes­aus­schuss: Innovationsfonds kein „Selbstbedienungsladen“

Dtsch Arztebl 2017; 114(15): A-718

Hillienhof, Arne

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Die Fördergelder werden laut G-BA immer zur Mitte eines Quartals über das Bundesversicherungsamt ausgezahlt. Foto: Franz Pfluegl/stock.adobe.com
Die Fördergelder werden laut G-BA immer zur Mitte eines Quartals über das Bundesversicherungsamt ausgezahlt. Foto: Franz Pfluegl/stock.adobe.com

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat Kritik zurückgewiesen, die Mittelauszahlungen aus dem Innovationsfonds verliefen zu schleppend und zu bürokratisch. „Dieses Geld wird nicht auf der Basis von ‚Wunschzetteln‘ ausgezahlt, sondern nur auf der Basis von realistischen und nachprüfbaren Finanzierungsplänen, die auch dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen und die sicherstellen, dass die zur Verfügung stehenden 1,2 Milliarden Euro auch tatsächlich zweckentsprechend eingesetzt werden“, stellte der Vorsitzende des Innovationsausschusses beim G-BA, Prof. Josef Hecken, klar. Er reagierte damit auf Kritik, die drei Projektträger kürzlich beim Gesundheitsnetzwerkerkongress in Berlin geäußert hatten. Hecken betonte, der G-BA verlange nachvollziehbare Kosten- und Finanzierungspläne. „Solange ein Projekt diese nicht vorlegt, wird auch kein Geld ausgezahlt, denn der Innovationsfonds ist kein ‚Selbstbedienungsladen‘“, betonte Hecken. hil

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