ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2017Artikel 1 – Änderung des Vertrages über die ärztliche Versorgung von Soldaten der Bundeswehr/Untersuchungen zur Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sowie Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen und betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen und Artikel 2 – Inkrafttreten

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Artikel 1 – Änderung des Vertrages über die ärztliche Versorgung von Soldaten der Bundeswehr/Untersuchungen zur Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sowie Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen und betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen und Artikel 2 – Inkrafttreten

Dtsch Arztebl 2017; 114(15): A-760 / B-644 / C-630

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Bekanntmachungen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R. vertreten durch den Vorsitzenden des Vorstandes – einerseits – und die Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung – andererseits – vereinbaren Folgendes:

Artikel 1

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Änderung des Vertrages über die ärztliche Versorgung von Soldaten der Bundeswehr/Untersuchungen zur Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sowie Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen und betriebs-
und fürsorgeärztliche Untersuchungen

In § 6 wird folgender Absatz 8 angefügt:

Bei der Abrechnung von Leistungen des Abschnitts 35.2 EBM sind die Gebührenordnungspositionen 35251, 35252 und 35253 ab der ersten Sitzung berechnungsfähig. Die Bewertung erfolgt mit dem gemäß der regionalen Euro-Gebührenordnung ausgewiesenen Wert, multipliziert mit einem Faktor von 0,5.

Artikel 2

Inkrafttreten

Artikel 1 tritt zum 01.04.2017 in Kraft.

Berlin, den 17.03.2017

Kassenärztliche Bundesvereinigung, K.d.ö.R.

Bundesministerium der Verteidigung

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