ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2017Krankenhäuser: Kabinett bringt Personaluntergrenzen auf den Weg

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Krankenhäuser: Kabinett bringt Personaluntergrenzen auf den Weg

Dtsch Arztebl 2017; 114(15): A-720 / B-612 / C-598

dpa; Maybaum, Thorsten

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Vergütungsabschläge sollen dafür sorgen, dass Kliniken die festgelegten Personaluntergrenzen einhalten. Foto: spotmatikphoto/stock.adobe.com
Vergütungsabschläge sollen dafür sorgen, dass Kliniken die festgelegten Personaluntergrenzen einhalten. Foto: spotmatikphoto/stock.adobe.com

Krankenhäuser müssen künftig ausreichend Personal etwa auf Intensivstationen oder im Nachtdienst beschäftigen. Eine entsprechende Regelung von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) verabschiedete das Bundeskabinett. GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen damit verpflichtet werden, Pflegepersonaluntergrenzen festzulegen, in denen dies für die Patientensicherheit besonders notwendig ist. Kliniken müssen die für die Krankenhausplanung zuständigen Behörden künftig über die Einhaltung der Untergrenzen informieren. Werden diese nicht eingehalten, drohen „verbindliche Vergütungsabschläge“.

Um das Vorhaben finanziell zu unterstützen, werden die Mittel eines Pflegeförderprogramms zum 1. Januar 2019 in einen Pflegezuschlag überführt. Damit stehen den Kliniken pro Jahr rund 830 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem können individuelle Zuschläge vereinbart werden. DKG und GKV-Spitzenverband haben bis Juni 2018 Zeit, die Regelung umzusetzen. Ansonsten will das Ministerium die Personaluntergrenzen selbst festlegen. Die Krankenhäuser beklagen angesichts der Pläne, dass es an genug qualifiziertem Personal fehlt. dpa/may

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