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Fahrtüchtigkeit: Cannabispatienten dürfen Auto fahren

Dtsch Arztebl 2017; 114(15): A-715 / B-611 / C-597

EB

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Cannabispatienten sollten beim Autofahren eine Rezeptkopie oder eine ärztliche Bescheinigung mitführen. Foto: azure/stock.adobe.com
Cannabispatienten sollten beim Autofahren eine Rezeptkopie oder eine ärztliche Bescheinigung mitführen. Foto: azure/stock.adobe.com

Cannabispatienten dürfen am Straßenverkehr teilnehmen, sofern sie aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind. Darauf hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hingewiesen. Die Patienten müssten in der Lage sein, das Fahrzeug „sicher zu führen“, heißt es in der Antwort. Patienten drohe keine Sanktion nach dem Straßenverkehrsgesetz, „wenn Cannabis aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt“. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis sei jedoch bei missbräuchlicher Einnahme eines cannabishaltigen Medikaments möglich. Wie es weiter heißt, kann die Fahrtüchtigkeit auch in der Einstellungs- und Eingewöhnungsphase von cannabishaltigen Arzneimitteln beeinträchtigt sein. Für die derzeit rund 1 000 Cannabispatienten gilt laut Regierung eine Ausnahmeklausel des Straßenverkehrsgesetzes. Zweck der Regelung sei, dass „durch die Medikation die grundsätzliche Fahrtüchtigkeit erst wieder hergestellt wird“. Patienten seien anders als Drogenkonsumenten sehr zuverlässig und verantwortlich und verhielten sich regelkonform. Gesetzlich sei zwar nicht festgeschrieben, dass Patienten unter Dauermedikation einen Nachweis mitführen müssten. Cannabispatienten werde jedoch empfohlen, beim Führen eines Fahrzeugs eine Ausfertigung des Betäubungsmittelrezeptes oder eine Bescheinigung des Arztes mitzunehmen. EB

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