ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2017Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Konkretisierung des Stichprobenumfangs in § 8 und Anpassung des Berichtswesens in Anlage 6 QSD-RL

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Konkretisierung des Stichprobenumfangs in § 8 und Anpassung des Berichtswesens in Anlage 6 QSD-RL

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Vom 19. Januar 2017

Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2017 beschlossen, die Richtlinie zur Sicherung der Qualität von Dialyse-Behandlungen nach den §§ 136 und 137 Abs. 1 Nr. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse/QSD-RL) in der Fassung vom 18. April 2006 (BAnz. Nr. 115a vom 23. Juni 2006), zuletzt geändert am 24. November 2016 (BAnz AT 15.03.2017), wie folgt zu ändern:

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I. Die Richtlinie wird wie folgt geändert:

1. Dem § 8 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Sofern in einem Quartal keine Stichprobenprüfungen nach Satz 1 Spiegelstrich 1 durchgeführt werden, sind Stichprobenprüfungen nach mindestens einem der beiden folgenden Spiegelstriche in Satz 1 durchzuführen.“

2. In Anlage 6 „Anforderungen an den Jahresbericht zur Tätigkeit der Qualitätssicherungs-Kommission gemäß § 7 Abs. 3 sowie an die Kassenärztliche Vereinigung“ werden im vierten Spiegelstrich nach der Angabe „§ 8 Absatz 1“ die Wörter „differenziert nach den verschiedenen Prüfanlässen: bei auffälligen Werten gemäß den Absätzen 2 bis 5, bei begründeten Hinweisen auf eine unzureichende Qualität der Dialyse-Behandlung oder nach Zufallsauswahl“ eingefügt.

II. Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Berlin, den 19. Januar 2017

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss
gemäß § 91 SGB V

Der Vorsitzende
Prof. Hecken

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