ArchivDeutsches Ärzteblatt18/2017Kinder- und Jugendschutz: Ärzte werden stärker eingebunden

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Kinder- und Jugendschutz: Ärzte werden stärker eingebunden

Dtsch Arztebl 2017; 114(18): A-885 / B-745 / C-730

Maybaum, Thorsten

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Kinder sollen besser vor Übergriffen und Misshandlungen geschützt werden. Das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen, das im Bundeskabinett beschlossen wurde, weitet unter anderem die Rolle der Ärzte im Kinderschutz aus.

Beim Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung dürfen Ärzte, Hebammen oder andere Gesundheitsberufe erforderliche Daten an Jugendämter weitergeben. Foto: AfricaStudio-stockadobecom
Beim Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung dürfen Ärzte, Hebammen oder andere Gesundheitsberufe erforderliche Daten an Jugendämter weitergeben. Foto: AfricaStudio-stockadobecom

Der Gesetzgeber hat erkannt, dass Ärzte besser in den Kinder- und Jugendschutz, etwa beim Verdacht des Kindesmissbrauchs, integriert werden müssen. Um das umzusetzen, werden vom Bundesfamilienministerium im Gesetzentwurf für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen Klarstellungen getroffen und Regelungen vereinheitlicht. Ziel soll es sein, der „Mitverantwortung des Gesundheitswesens für einen wirksamen Kinderschutz (...)“ Nachdruck zu verleihen. Ärzte seien „unverzichtbare Partner“ für den präventiven und intervenierenden Kinderschutz, heißt es im Entwurf.

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Dieser sieht vor, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen mit den kommunalen Spitzenverbänden auf Landesebene eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Vertragsärzten mit Jugendämtern abschließen. Gegenstand der Vereinbarungen soll der Ablauf für eine enge Kooperation in Fällen sein, in denen Vertragsärzte eine Gefährdung des Wohls des Kindes oder Jugendlichen feststellten, sagte eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. Damit werde „zur Entlastung“ der Vertragsärzte das praktische Vorgehen in möglichen Kinderschutzfällen geregelt, zu dem insbesondere auch der Informationsaustausch mit dem Jugendamt gehöre, erklärte sie. „Dabei geht es auch um eine enge Abstimmung von therapeutischen Maßnahmen und der Hilfeplanung und -prozesse der Kinder- und Jugendhilfe“, sagte die Sprecherin.

Meldung explizit erlaubt

Damit einhergehend wird die Schweigepflicht präziser geregelt, damit nicht mehr davon abgesehen wird, die mögliche Gefährdung eines Kindes zu melden. Ärzte, Psychologen, Hebammen, Entbindungspfleger und Angehörige eines anderen Heilberufes dürfen laut Kabinettsentwurf künftig das Jugendamt informieren und diesem „die zur Abwendung der Gefährdung erforderlichen Daten“ mitteilen.

Ärzte, die das Jugendamt bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung eingeschaltet haben, sollen nach erfolgter Meldung zudem enger am Prozess beteiligt werden. Sie sollen künftig zeitnah eine Rückmeldung erhalten, ob das Jugendamt den Verdacht bestätigt sieht und daraufhin tätig geworden ist. Das war bislang nicht der Fall, was etwa beim Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) auf Kritik gestoßen war. Die Rückmeldung an den Arzt ist aus Sicht der der BÄK wichtig, damit der behandelnde Arzt in seinem Kontakt mit dem Kind beziehungsweise dem Erziehungsberechtigten nach erfolgter Meldung nicht im Ungewissen belassen wird, und er die nachfolgenden Patienten-Kontakte entsprechend gestalten kann.

Rückmeldung wichtig

Nachbesserungsbedarf sieht die BÄK hingegen bei der Frage, was die im Gesetzentwurf vorgesehene „geeignete Beteiligung an der Gefährdungseinschätzung“ durch das Jugendamt im Einzelfall für den Arzt umfassen kann. Die BÄK weist darauf hin, dass der Einbezug in die Gefährdungseinschätzung verhältnismäßig erfolgen muss. Insbesondere sollte es zu keinen Störungen des Praxisablaufs führen und das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient gerade auch im Falle einer negativ verlaufenden Gefährdungseinschätzung nicht belastet werden, heißt es.

Neben der Kooperation zwischen Jugendämtern und Ärzten sieht der Entwurf vor, die Zusammenarbeit der Ämter mit Ermittlungsbehörden und Justiz zu verbessern. Geplant ist zudem eine wirkungsvollere Heimaufsicht. Darüber hinaus sollen Familiengerichte in die Lage versetzt werden, den dauerhaften Verbleib eines Kindes in einer Pflegefamilie anzuordnen. Thema der Novelle ist auch der Schutz von Flüchtlingskindern.

Thorsten Maybaum

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