POLITIK

E-Health: Ohne Einfluss auf die Technik

Dtsch Arztebl 2017; 114(33-34): A-1515 / B-1283 / C-1257

Schmedt, Michael

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Foto: dpa
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Der Aufbau einer einheitlichen Tele­ma­tik­infra­struk­tur (TI) im Gesundheitswesen war über Jahre mehr Fantasie als Realität. Mit dem E-Health-Gesetz, das der Bundestag Anfang Dezember 2015 verabschiedete, sollten nach langem Streit um die elektronische Gesundheitskarte endlich nutzbringende Onlineanwendungen auf den Weg gebracht werden. Ein modernes Versichertenstammdatenmanagement, Notfalldaten, ein Medikationsplan und die Patientenakte sind die zentralen Vorhaben des Gesetzes. Zudem soll die Telemedizin in der Regelversorgung ausgebaut und die elektronische Kommunikation der Ärzte gefördert werden.

Anreize, aber auch Sanktionen sollen die Umsetzung beschleunigen. So erhalten Ärzte in diesem Jahr 28 Cent für den Versand eines eArztbriefes und 27 Cent für den Empfang. Da die TI derzeit noch nicht verfügbar ist, ist der eArztbrief über den Kommunikationsdienst KV-Connect eine gefragte Onlineanwendung. Und das wird auch so bleiben, da das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium zusicherte, dass die Anwendung über KV-Connect auch in der TI dauerhaft abrechenbar bleiben wird.

Mit umstrittenen Sanktionsregelungen will der Gesetzgeber Druck ausüben. Diese betreffen zunächst die öffentlich-rechtlichen Gesellschafter der Betriebsgesellschaft gematik – die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband. Sie müssen mit Haushaltskürzungen rechnen, wenn Fristen zur Umsetzung nicht eingehalten werden. Aber auch Ärzte und Psychotherapeuten müssen Honorarkürzungen fürchten, wenn sie ab einem bestimmten Stichtag nicht die Versichertendaten auf der Gesundheitskarte abgleichen und aktualisieren (Versichertenstammdatenmanagement).

Die Drohgebärde zeigt bislang aber keine Wirkung, denn die Technik funktioniert nicht. Nur ein Hersteller hat es bislang geschafft, einen funktionstüchtigen zertifizierten Konnektor, über den die Praxen an die TI angeschlossen werden, anzubieten. Folge: Der geforderte Beginn der Onlineanbindung der Ärzte ist nicht zu halten. Unangenehme Begleiterscheinung dabei ist, dass der Hersteller bei fehlender Konkurrenz den (zu hohen) Preis bestimmen kann. Nach heftiger Intervention der Selbstverwaltung wird der Termin für Onlineabgleich der Versichertenstammdaten nun wohl auf den 31. Dezember 2018 verschoben. Dennoch bleibt der Zeitplan zu knapp angesichts der Einbindung von Millionen Patienten, Tausenden Praxen von Ärzten, Zahnärzten sowie von Krankenhäusern und Apotheken.

Das E-Health-Gesetz hat Schwung in die digitale Transformation des Gesundheitswesens gebracht. Und auch die Ärzteschaft, die oft als Blockierer galt, hat sich auf dem 120. Deutschen Ärztetag in Freiburg klar für eine Digitalisierungsstrategie ausgesprochen.

Es müssen jetzt schnellstmöglich Anwendungen in der TI laufen, ansonsten bleibt das Mammutprojekt nach wie vor eine unendliche Geschichte.

Hintergrund: http://daebl.de/MT84

Fazit

Die Einführung der TI ist nicht von Stringenz geprägt. Jetzt ist die Industrie gefragt. Denn ohne funktionierende Technik in den Praxen bleibt die egK nicht mehr als eine Scheckkarte. Die Krankenkassen sind schon mit eigenen Produkten aus den Startlöchern gekommen. Sinnvoll ist das nicht, aber es macht mehr Druck als die Sanktionsregelungen des Gesetzgebers. Denn die Kassen sprechen direkt die Versicherten an.

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